Jedem und jeder bleibt selbst überlassen, ob und wem er oder sie eine Spende zukommen lassen möchte und welches Spendenziel als sinnvoll erachtet wird
Antwort 28.09.2022 von Frank Henning SPD
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498) vom 12.07.2022?
Antwort 12.09.2022 von Frank Henning SPD
Der GBD hat im Übrigen – auch typisch für Juristen – nicht gesagt, der Gesetzentwurf sei verfassungswidrig, sondern der GBD hat verfassungsrechtliche Bedenken vorgetragen.
Antwort 06.09.2022 von Frank Henning SPD
Bezogen auf alle ÖPNV-Nutzerinnen und -Nutzer hat die Verkehrsgemeinschaft Osnabrück nach dem Auslaufen des 9-Euro-Tickets nun eine Schnupper-Abo-Aktion mit verkürzter Mindestvertragslaufzeit von einem Monat gestartet, damit das Abo-Angebot der VOS flexibler ausgetestet werden kann.
Antwort 06.09.2022 von Frank Henning SPD
Als SPD-Landtagsfraktion stehen wir klar zu einer raschen Realisierung eines Nachfolgetickets

