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Florian Pronold
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Frage von Jens E. •

Frage an Florian Pronold von Jens E. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Pronold,

Sie antworteten Herrn Aßbeck :

".... Deshalb werde ich Ihnen (!) nicht inhaltlich antworten..."

Ich nehme an "aus Prinzip" würden Sie ihm nicht mal die Frage nach der Uhrzeit beantworten.

Sie mögen dies prinzipienfest nennen , ich nenne das kindisch.

Da Sie "ihm" nicht antworten , hier nun MEINE Frage :

Betreff ESM
Was passiert eigentlich, wenn Bürgschaften ausfallen? Muß dann Deutschland für die "Pleitestaaten" einspringen und die 190 Milliardengrenze, die das deutsche Verfassungsgericht als endgültige rote Linie jetzt festlegte, überschreiten?

Griechenland bürgt im ESM für rund 18 Milliarden Euro und einem sofortigen Barbeitrag von 2 Milliarden, wie soll Griechenland dieser Verpflichtung nachkommen, wenn es selbst den Rettungsschirm ESM in Anspruch nehmen muß? (Lt. Süddeutscher soll Griechenland bereits die Bareinlage gezahlt haben und auch bürgen, mir ist unerklärlich wie das gehen soll)

Nach den Entscheidungen der EZB, Staatsanleihen unbegrenzt aufzukaufen, scheint die EZB nicht mehr ihrem eigentlichen Zweck zu dienen und außer Kontrolle zu geraten. Kann es nicht so auch mit dem ESM geschehen?

Und noch eine Frage. Was darf eigentlich das Geheimgremium für den ESM
aus 9 Bundestagsabgeordneten, indem auch der niederbayerische Abgeordnete Hinsken sitzt, entscheiden?

Ich bedanke mich für Ihre geschätzte Antwort im Voraus und verbleibe

Mit vorzüglicher Hochachtung

Jens Ehrich

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ehrich,

auf der Seite „Endstation Rechts“ finden Sie einen sehr guten Kommentar warum meine Reaktion notwendig war: http://www.endstation-rechts-bayern.de/2012/10/man-wird-doch-noch/
Zum ESM-Vertrag und allen damit verbunden Fragen habe ich mich bei Abgeordnetenwatch und in einem ausführlichen Artikel auf meiner Homepage geäußert: http://florianpronold.de/2012/07/05/esm-vertrag-und-fiskalpakt.html

Mit freundlichen Grüßen

Florian Pronold