Guten Tag Herr Ossner, warum stimmten Sie am 17. Januar für die Lieferung von TAURUS Marschflugkörpern aber am 22. Januar gegen eine weitere militärische Unterstützung der Ukraine?
Lieber Herr L.,
besten Dank für Ihre Anfrage.
Sie haben absolut Recht, dass ich am 17.01.2024 unserem Entschließungsantrag von CDU/CSU zugestimmt habe.
Am 22.01.2024 fand jedoch keine Abstimmung im Bundestag statt.
Mit den besten Grüßen
Ihr Florian Oßner
Weitere Fragen an Florian Oßner
Ich habe sehr großes Verständnis dafür, dass diese Entwicklung für viele Psychotherapeuten belastend ist. Zugleich ist die Politik an die Entscheidungen der Selbstverwaltung gebunden. Das Bundesgesundheitsministerium wird das Verfahren jedoch untersuchen; zudem ist eine gerichtliche Überprüfung möglich.
Die Koalition hat im Vorfeld entschieden, eine reine Expertenkommission zu ernennen, um zu gewährleisten, dass die geplante Rentenreform nicht schon in der Vorbereitungsphase von Partikularinteressen der Verbände und Institutionen zerredet wird.
Der Antrag auf Fördermittel wurde damals im üblichen Verfahren eingereicht und fand auch die Zustimmung unseres damaligen Koalitionspartners SPD.
Ich selbst gehöre diesem Ausschuss nicht an.