Florian Oest

Zur Kandidatur von Frau Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht habe ich auf meiner Website eine Stellungnahme veröffentlicht.

Im vorliegenden Fall war ich, bereits vor der Absetzung der Wahl im Bundestag am 11. Juli 2025, nach eingehender Prüfung zu der Überzeugung gelangt, dass die Voraussetzungen für dieses höchste Richteramt nicht erfüllt sind.

Sowohl die zuständigen Ministerinnen als auch die Einigung im Koalitionsvertrag unterstütze ich als Mitglied des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung.

Die Sicherung dieser Arbeitsplätze, die ohne die Übernahme ersatzlos weggebrochen wären, steht für mich dabei im Vordergrund.

Aufgrund der Vielzahl von Anfragen, die mich täglich erreichen, bitte ich um Verständnis für zeitweise längere Bearbeitungsdauern.