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Florian Hahn
CSU
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Frage von Axel F. •

Warum beantworten Sie mindestens fünf individuell formulierte Fragen zum GKV-Gesetz am selben Tag mit einem wortgleichen Textbaustein, während Sie andere Themen sehr wohl persönlich beantworten?

Ihre Antworten vom 09.07.2026 an Miriam H., Michael K., Rita S., Wolfgang W., Andrea S. und Joana T. sind Wort für Wort identisch: "Die demographische Entwicklung in Deutschland macht es notwendig, die Gesetzliche Krankenversicherung zu reformieren. Sorgen und Befürchtungen von Patienten und Ärzten (…) nehmen wir dabei sehr ernst."

Alle diese Menschen haben Ihnen sehr unterschiedliche, teils sehr persönliche Fragen gestellt – zu Praxisschließungen, Facharztterminen, konkreten Versorgungszentren in Ihrem Wahlkreis.

Bei anderen Themen – etwa zur E-Mobilität oder zur Psychotherapie – antworten Sie durchaus individuell und ausführlich. Nur beim GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz kommt ein einheitlicher Baustein.

Warum werden ausgerechnet die Sorgen zur Gesundheitsversorgung mit einem Standardtext abgefertigt? Und sind Sie bereit, auf die konkreten Anliegen dieser Menschen einzeln einzugehen?

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Antwort von CSU

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Sie zitieren nicht meine komplette Antwort. Ich habe darüber hinaus auf eine frühere, ausführlichere Antwort meinerseits auf eine Frage zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz verwiesen (Frage von Herrn K. vom 24.05.2026). Mit den Regeln von Abgeordnetenwatch ist das konform. Es lässt sich nicht zu jedem Thema und auf jede Einzelfrage gleich detailliert antworten. Besonders bei laufenden Gesetzgebungsverfahren ist dies manchmal schwierig. Deshalb habe ich bei den von Ihnen angesprochenen Fragen auf besagte frühere Antwort Bezug genommen. Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz auf den Weg zu bringen, war ein umfangreiches und komplexes Vorhaben. Bis zuletzt haben dazu im Bundestag Debatten und Gespräche stattgefunden – auch innerhalb meiner Fraktion – bis das Gesetz am 10. Juli nach der zweiten Lesung beschlossen wurde. Im Hinblick auf den kurz bevorstehenden Ablauf der Frist für das Antwortranking – es war mir wichtig, diese einzuhalten – sowie meine zahlreichen weiteren Aufgaben und Verpflichtungen, darunter auch Termine am Wochenende, schien mir eine adäquate Antwort auf alle Detailfragen zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz in der Kürze nicht möglich.   

Abschließend möchte ich betonen, dass die Menschen in meinem Wahlkreis sich außerhalb dieser Plattform mit ihren Anliegen und Fragen auch jederzeit direkt an mich wenden können.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Hahn 

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