Filiz Polat

Die Staatsangehörigkeit wird ein dauerhaftes Band rechtlicher Gleichheit, Teilhabe und Zugehörigkeit werden.

„Wir schaffen ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht. Dafür werden wir die Mehrfachstaatsangehörigkeit ermöglichen und den Weg zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit vereinfachen“

Ich hoffe, Sie haben bereits festgestellt, dass sich die Risikosituation im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie in vielerlei Hinsicht, insbesondere, aber nicht ausschließlich aufgrund der Omikron-Welle, weitgehend beruhigt hat

Ich muss jedoch richtigstellen, dass die Initiative, die Krankenkassenbeiträge von Menschen, die nicht gegen Covid-19 geimpft sind, zu erhöhen aus der Bayerischen Landesregierung kam und nicht von der Bundesregierung gefordert wird.

Genauso klar ist aber auch, dass es individuell gute Gründe gegen eine Corona-Impfung geben kann.

Eine generelle Impfpflicht bezogen auf das SARS-CoV2-Virus halten wir Grüne derzeit für nicht zielführend bzw. mit Blick auf das Ziel einer möglichst hohen Impfquote eher für kontraproduktiv.