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Felix Martin
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Felix Martin von Znegva Ubsznaa bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Martin,

nun wurde in Hessen, die Testpflicht für die Innenraumgastronomie abgeschafft. Bis zu 750 Teilnehmer dürfen sich ohne Genehmigung zu einer Veranstaltung zusammenfinden. Bis zu 99 Teilnehmer sogar ohne einen Test oder Impfnachweis.
Aber warum wird das kommende Wintersemester immer noch nicht als Präsenzsemester geplant? Ich muss nicht mal geimpft oder getestet sein, um in einem Innenraumrestaurant oder einer Kneipe 8 Stunden am Stück zu sitzen, egal wie diese belüftet ist, aber kann keine Vorlesung besuchen. Bis Oktober wird jeder, der geimpft sein möchte auch geimpft sein. Wo ist das Problem, dann mit 3G-Regeln und Masken eine Präsenzuni zu gewährleisten. Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass viele Studis die Grünen wählen? Ich kann es mir einfach nicht mehr rational herleiten, dass ihre Landesregierung alles Mögliche erlaubt, aber bei der Uni auf der Bremse steht und ein weiteres schlechtes Onlinesemester anbietet. Es wird ja nicht mal an den Unis geimpft. In Rheinland-Pfalz wird an Unis geimpft. Ich muss wirklich als Mitglied der Grünen sagen, dass ihre Politik neben der ganzen anderen Unzulänglichkeiten, dazu führt, dass ich aktiv Wahlkampf gegen die Grünen bei der nächsten Landtagswahl machen werde, weil ich mich von der Coronapolitik der Landesregierung veräppelt fühle. Zudem werde ich den Eindruck nicht los, dass der Landesregierung die Studierenden komplett egal sind.
Ich würde mich wirklich freuen, wenn Sie mir das nachvollziehbar darlegen können, warum der Landesregierung die Studierenden nicht egal sind, sie überall leichtfertig zulassen, dass sich Menschen infizieren können und bezüglich Uni so tun, als gäbe es keine Schnelltests, Masken und Impfungen.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Hofmann

Frage von Znegva Ubsznaa am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 5 Minuten

Lieber Herr Hofmann,

vielen Dank für Ihre Frage. Tatsächlich handelt es sich um die elfte Frage zum Thema Corona, die Sie mir in einem Zeitraum von sieben Monaten über das Portal Abgeordnetenwatch stellen. Ich habe jede dieser Fragen ausführlich und innerhalb kurzer Zeit beantwortet. Ich werde auch auf die nun von Ihnen angesprochenen Aspekte eingehen, möchte Ihnen aber vor Allem anbieten den direkten Kontakt zu mir zu suchen. In meinem Regionalbüro können Sie gern einen digitalen Gesprächstermin vereinbaren oder bei meinem nächsten Bürger*innen-Gespräch teilnehmen. Hier finden Sie alle Kontaktdaten: www.martin-hessen.de/mein-team/

Ich lade Sie darüber hinaus gerne ein, sich die aktuelle Corona-Kontaktbeschränkungsverordnung mal genauer anzuschauen. Dort finden Sie keine Auflage, dass Universitäten keine Lehrveranstaltungen in Präsenz durchführen dürften. Vielmehr liegt die Erarbeitung eines Hygienekonzeptes und der konkreten Ausgestaltung der Lehre in der Eigenverantwortung der Hochschulen. Das ist auch folgerichtig in Anbetracht dessen, dass die Hochschulen in Hessen sowohl finanziell als auch organisatorisch sehr individuell und eigenverantwortlich arbeiten. Wie die Lehre in Marburg gestaltet wird entscheidet also die Universität selbst, die geltenden Verordnungen lassen dabei einen großen Spielraum. Die Landesregierung steht hier also keinesfalls „auf der Bremse“.

In der konkreten Planung kommen einige zu bedenkende Aspekte zusammen. Wenn beispielsweise Lehrveranstaltungen stattfinden, benötigt dies oftmals einen größeren Raumbedarf, damit Abstände gewahrt werden können. Folglich stehen weniger Räumlichkeiten zur Verfügung. Außerdem bedarf der Wechsel von digitalen Vorlesungen hin zu Präsenz-Veranstaltungen eine gewisse Vorbereitungszeit – sowohl für die Universität, als auch für die Studierenden, denn nicht wenige Studierende befinden sich aktuell gar nicht in der Stadt der Universität. Außerdem priorisieren die Hochschulen, welche Veranstaltungen vorrangig in Präsenz stattfinden, beispielsweise um Prüfungen oder praktische Studiengänge besser zu ermöglichen. Bei den Debatten rund um Corona in der Universität sitzen Studierende aber natürlich auch mit am Tisch, beispielsweise in Form des Asta.

Stichwort Impfen: Wir haben in Hessen sehr gute Impfkapazitäten mit Impfzentren und Hausarztpraxen. Die Uni Marburg weist sogar explizit darauf hin, dass Impfwillige innerhalb weniger Tage ein Angebot haben können, sich im Impfzentrum impfen zu lassen. Dort befinden sich die Impfstoffe, das fachkundige Personal und die notwendige Infrastruktur. Alle Studierenden und Universitäts-Beschäftigten, die sich impfen lassen möchten, haben also kostenfreie, niedrigschwellige und etablierte Angebote dies zu tun.

Wenn Sie Mitglied der Grünen sind möchte ich Sie außerdem herzlich einladen, sich in unseren Landesarbeitsgemeinschaften Hochschule oder Gesundheit einzubringen. Ich bin sicher, dort werden diese Thematiken ebenfalls umfassend diskutiert und dort kann sich Sachverhalten schlicht intensiver und besser gewidmet werden als in einer schriftlichen Antwort.

Beste Grüße
Felix Martin

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