Felix Herkens
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.01.2025

All das spricht in meinen Augen dafür, privates Feuerwerk zu verbieten oder deutlich einzuschränken.

Felix Herkens
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.12.2024

Eine neue Regierung muss das Thema prioritär behandeln, um eine Anschlussfinanzierung an die auslaufenden Inflationsausgleichszahlungen ab 2026 sicherzustellen und die Vergütung der rechtlichen Betreuer*innen angemessen zu gestalten. Wir setzen uns dafür ein, dass das Land diesen Prozess im Bundesrat unterstützt.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.11.2023

Maßnahmen im Reglungsbereich SGBII und III

Felix Herkens
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2023

Die gesetzlich geregelten Formerfordernisse sollen unter anderem sicherstellen, dass die Identität derjenigen, die an einem Volksbegehren oder einem Volksentscheid teilnehmen, einwandfrei festgestellt werden kann.

Felix Herkens
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2022

Die Task-Force Erneuerbare Energien konnte bereits wesentlich zu einer Verkürzung der Genehmigungsverfahren beitragen. Weitere Maßnahmen werden angegangen.

Felix Herkens
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2022

Ein Ausbleiben des Gases wird derzeit Dank gefüllter Speicher nicht erwartet. Atomkraft und Kohle dürfen beide nur Notfallreserve sein.

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