Antwort 09.05.2025 von Fabio De Masi BSW
Das BSW hat auch eine Einstellung der Waffenlieferungen an die in Teilen rechtsextreme Regierung Israels gefordert und die Ermittlungen des Internationalen Gerichtshofes auf Antrag Südafrikas begrüßt.

Linksfraktion
Das BSW hat auch eine Einstellung der Waffenlieferungen an die in Teilen rechtsextreme Regierung Israels gefordert und die Ermittlungen des Internationalen Gerichtshofes auf Antrag Südafrikas begrüßt.
Notwendigkeit wechselseitige Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen
Ich unterstütze die erweiterte Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasserrichtlinie
Anliegen bzw. Frage schwer nachvollziehbar
triktere Regulierung von etwaigen Interessenkonflikten von Politikern
Vollständig integrierte europäische Armee erscheint nicht realistisch