Antwort 09.11.2024 von Fabio De Masi BSW
Stärkung Finanzaufsicht

Linksfraktion
Stärkung Finanzaufsicht
Darstellung Position zu Käufe Unternehmensanleihen
Terrorbekämpfung hat viele Facetten:
Der Staat muss befähigt sein zu wissen, wer sich im Land aufhält, und verdächtige Zahlungen verfolgen können
Erneute Beantwortung bereits etliche Male beantworteter Frage
Ich habe mich bereits vor zwei Jahren skeptisch zu den Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges geäußert
Das BSW strebt weiterhin die Bildung einer eigenen Fraktion an.