Eva Rosen mit Ella
Eva Rosen
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Frage von Alexander L. •

Wie stehen sie zu den Planspielen Ihrer Partei, insbesondere zu den inkompetenten Aussagen Ihres "Bundeskanzlers" zum Thema Notfallzulassung und Impfstoffempfehlung?

In Ihren Planspielen spricht Herr Füllmich als "Bundeskanzler" von 1.einer Rücknahme der Notzulassung von Impfstoffen und 2.der Impfempfehlungen.
Zu1. Bei der Zulassung handelt es sich erst einmal um eine bedingte und keine Notfallzulassung. Für die Zulassung des Impfstoffes ist auch nicht die Bundesregierung zuständig, sondern die EMA bei einer europaweiten Zulassung.
Wie erklären sie sich diese Inkompetenz bzw. geplanten Verstoß gegen die rechtlichen Regelungen?
Zu 2.Ähnlich verhält es sich mit der Impfempfehlung. Diese geschieht über die unabhängige ständige Impfkommission und nicht der Regierung. Dies impliziert, dass sie die Unabhhängigkeit mehrerer Institutionen abschaffen wollen und im ersteren Fall Gesetze brechen wollen.
Weiterhin nehmem sie Menschen damit das Recht auf Entschädigung sollten sie sich impfen lassen wollen und eine/r der sehr Wenigen Impfschäden erleiden.

Hier ist ein begründeter Zweifel an der Kompetenz und Rechtsstaatlichkeit ihrer Partei angebracht

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Antwort ausstehend von Eva Rosen
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