Erika von Kalben
DIE GRÜNEN
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Frage von Fgrsna Bvat an Erika von Kalben bezüglich Finanzen

# Finanzen 24. Mai. 2013 - 16:49

Sehr geehrter Frau von Kalben,

werden Sie sich, aufgrund der finanziellen Situation des Landes, dafür einsetzen, die automatische Anpassung der Diäten der Landtagsabgeordneten gesetzlich neu zu regeln?

Viele Grüße

Stefan Oing

Von: Fgrsna Bvat

Antwort von Erika von Kalben (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Oing,
wir werden über die Anpassung der Diäten, die sich immer nach der Einkommensentwicklung des Vorjahres richtet, in unserer Fraktionssitzung am Dienstag besprechen. Die gesetzliche Regelung wurde 2006 mit allen Fraktionen vereinbart. Die Einkommen richten sich an die Besoldung der Richter, sodass die Tarifergebnisse bzw. die Beamtenbesoldung, die wir dieses Jahr beschliessen sich dann auch auf die Diäten auswirken werden.

Mit herzlichen Grüßen

Eka von Kalben
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Migration

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