(...) Der erarbeitete Gesamtvorschlag sieht vor, bis zu 93 neue Eurofighter mit weiterentwickelten und erweiterten Fähigkeiten für die Bundeswehr zu beschaffen. (...)
(...) Ausdrücklich wäre es bei diesen Änderungen nicht um die Einführung einer Impfpflicht gegangen (...)
So protestiert Extinction Rebellion, die Bürgerversammlungen fordert, etwa mit kalkulierten Gesetzesbrüchen für mehr Klimaschutz und stellt die parlamentarische Demokratie offen in Frage. Eine Bürgerversammlung als außerparlamentarisches Gremium lehne ich daher ab.
Nach meinen Informationen steht das unter anderem für Resettlement zuständige Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) dazu bereits in engen und fortlaufenden Kontakt mit dem UNHCR.
(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte: Bund und Land haben sich kürzlich für den Bau der Darßbahn entschieden. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach einiger Zeit nun für eine Verwirklichung ausgesprochen. (...)
