SPD Niedersachsen
Grundsätzliche befürworte ich die Erweiterung von Partizipationsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger in unserer Demokratie.
Ursachen für die Verzögerung bei der Bearbeitung sind ebenso vielfältig.
Unser Ziel muss es sein, die AfD politisch zu stellen, sie inhaltlich zu entlarven und dafür zu sorgen, dass sie keinen Rückhalt mehr in der Gesellschaft hat.
Wir als SPD-Fraktion setzten uns mit Nachdruck für eine schnellstmögliche Umsetzung der Familienstartzeit ein.
Wir alle tragen Verantwortung für Tiere als fühlende Mitgeschöpfe.
Die Ampel verbessert den Tierschutz durch weitreichende Reformen des bestehenden Tierschutzgesetzes.
