Wie ist Ihre Position in der Frage, ob die Bundesmittel für die Migrationsberatung für Erwachsene Zuwanderer*innen künftig erhöht werden sollen?

Sehr geehrte Frau D.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie Ihre Sorge über die reduzierten Mittel für die Migrationsberatung äußern. Erst einmal teile ich Ihr Einschätzung, denn die Migrationsberatung darf nicht „kaputtgespart“ werden. Als ehemalige Vertreterin im Innenausschuss ist mir die Bedeutung der Migrationsberatung und der Wohlfahrtsverbände bewusst. Ihre Rückmeldung macht einmal mehr deutlich, wie wichtig die verlässliche Unterstützung von geflüchteten und eingewanderten Menschen im Ankommensprozess ist, vor allem für die betroffenen Personen selbst, aber auch für die aufnehmenden Kommunen und die gesamte Gesellschaft. 

Als SPD-Bundestagsabgeordnete stehe ich für eine solidarische Gesellschaft, in der Integration durch starke öffentliche Strukturen gestaltet wird. Wir setzen uns deshalb mit Nachdruck dafür ein, dass die Migrationsberatung dauerhaft gestärkt, finanziell gesichert und personell gut ausgestattet wird. Ihre Arbeit trägt entscheidend dazu bei, Teilhabe zu ermöglichen, Chancen zu schaffen und sozialen Zusammenhalt zu fördern.

Gleichzeitig bitte ich um Verständnis dafür, dass wir uns in einem haushaltspolitisch äußerst schwierigen Umfeld bewegen. Dennoch konnten wir im Jahr 2023 unter SPD-Führung im Bundesinnenministerium (mit 81 Millionen Euro) die bislang höchste Fördersumme für die Migrationsberatung bereitstellen. Auch wenn das Ressort inzwischen von der CSU geführt wird, setzen wir uns als SPD weiterhin mit Nachdruck dafür ein, dass die Mittel auf hohem Niveau gesichert und möglichst wieder erhöht werden.

Bei Rückfragen stehen mein Team und ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dunja Kreiser