Jahrgang
1973
Wohnort
Reutlingen
Berufliche Qualifikation
Promovierter Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 262: Nürtingen

Wahlkreisergebnis: 19,0 %

Liste
Landesliste Baden-Württemberg, Platz 6

eingezogen über Liste

Parlament
Bundestag

Die politischen Ziele von Dr. Nils Schmid

Wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Ausgleich sind zwei Seiten der selben Medaille. Dass beide Seiten im Gleichgewicht bleiben, ist mein politischer Antrieb.
Als Finanz- und Wirtschaftsminister habe ich wichtige Erfahrungen gesammelt, die ich im Deutschen Bundestag einbringen werde. Europa bedeutet für uns Frieden und Freundschaft, aber auch Exporte, Arbeit
und Wohlstand.

Dafür setze ich mich ein:
■ Mehr soziale Sicherheit: Durch eine zukunftsfähige, sichere Rente, Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Medizin, eine bessere Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden – z.B. durch gebührenfreie Kindergärten und Kitas.
■ Gute Infrastruktur: Mehr bezahlbarer Wohnraum für alle sowie leistungsfähige Straßen-, Schienen- und Datennetze.
■ Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Für Vielfalt, Gleichberechtigung und Weltoffenheit, statt Ausgrenzung und Hass. Demokratie braucht Haltung.

Über Dr. Nils Schmid

Mein Ansporn:

Ich bin 44 Jahre alt, in Nürtingen und Filderstadt aufgewachsen und zur Schule gegangen. Meinen Zivildienst habe ich bei der AWO auf den Fildern geleistet. Ich habe Jura studiert, weil ich an unseren Rechtsstaat glaube. Ich will, dass es gerecht zugeht. Deshalb bin ich Politiker geworden.

Meine Frau Tülây hat türkische Wurzeln. Mit unserem Sohn und unserer Tochter feiern wir zuhause in der Familie Weihnachten und das Opferfest. Das Eigene wertschätzen, das Andere respektieren: Daraus entsteht das Besondere für mich.

Wir leben in einer wundervollen Heimat: Die Landschaft und die Menschen in der Region am Mittleren Neckar, am Albtrauf, auf den Fildern und im Schönbuch sind liebenswert - auch wenn sich für manche deren schwäbischer Charme erst auf den zweiten Blick voll entfaltet.

Alle Fragen in der Übersicht

Die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen ist im Gespräch. (...) Daher möchte ich Sie fragen, wie stehen Sie zur Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen?

Von: Urvxr Orpxre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Selbst ein erster Referentenentwurf aus dem Ministerium steht bisher noch aus. Gleichwohl sind jedoch bereits jetzt alle Akteure für die von Ihnen angesprochenen Fragen, namentlich die im Eckpunktepapier erwähnt Aufhebung der Rückkehrpflicht, hochsensibilisiert. (...)

Sehr geehrtes Ausschussmitglied,

mit der geplanten Reform des PbefG wird den bestehenden Taxibetrieben (26.000 Taxen, ca. 250.000...

Von: Fgrsna Xruera

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Selbst ein erster Referentenentwurf aus dem Ministerium steht bisher noch aus. Gleichwohl sind jedoch bereits jetzt alle Akteure für die von Ihnen angesprochenen Fragen, namentlich die im Eckpunktepapier erwähnt Aufhebung der Rückkehrpflicht, hochsensibilisiert. (...)

(...) „Erst wenn der Waffenstillstand in der Ostukraine endlich eingehalten werde, könne man auch über einen Ausstieg aus den Sanktionen nachdenken“ werden Sie am 18.8.18 im Tagesspiegel zitiert. Was hat der Waffenstillstand denn nun mit den Sanktionen zu tun? (...)

Von: Bggzne Züyyre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Zunächst möchte ich daran erinnern, warum es überhaupt die Sanktionen gegenüber Russland gibt: Russland hat 2014 völkerrechtswidrig die Krim annektiert und unterstützt separatistische Kräfte im Osten der Ukraine. (...) In Bezug auf Ihre Frage zur Absetzung von Janukowytsch verweise ich Sie gerne auf das Auswärtige Amt, das auf seiner Website die damaligen Vorgänge ausführlich dargestellt hat: „Nach der Gewalteskalation auf dem Maidan zeichnete Präsident Janukowytsch ein durch Vermittlung von Frankreich, Polen, Deutschland und Russland zustande gekommenes Memorandum zur friedlichen Beilegung der Krise. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Letztlich standen wir vor dem Problem, dass die Untätigkeit des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt dafür gesorgt hatte, dass auch nach fünfjähriger Übergangsfrist keine umfassenden Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration vorhanden waren. Stattdessen hatte das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auf den sogenannten vierten Weg gesetzt, der aber für uns wegen der Veränderung des darin enthaltenen veränderten Schmerzbegriffes nicht akzeptabel war. (...)

# Umwelt 28Nov2018

(...) mir sowie vielen anderen bundesweit ist das Thema Umweltschutz und KLIMASCHUTZ ein grosses Anliegen. (...)

Von: Ureoreg Ynat

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Klimaschutz ist - und das ist leider nicht zu hoch gegriffen - eine Überlebensfrage der Menschheit, was derzeit besonders die Menschen in den Entwicklungsländern zu spüren bekommen. (...) Die UN-Klimaschutzkonferenz im Kattowitz im vergangenen Dezember hat u.a. (...)

# Internationales 23Okt2018

(...) Nun meine Frage an Sie: Befürworten Sie weitere Rüstungsdeals mit Saudi-Arabien? Wenn ja, sollten Waffenlieferungen um Sägen und Folterinstrumente zur Beseitigung lästiger Journalisten erweitert werden, damit Saudi-Arabien weiterhin der "Stabilitätsanker" der Region bleiben kann? (...)

Von: Gvz Lbhvf

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Der Fall ist so gravierend, dass ich dafür plädiere, auch die bereits genehmigten Rüstungsgeschäfte mit Riad auf Eis zu legen, zumindest so lange, bis alle Vorwürfe vollständig aufgeklärt und die verantwortlichen Täter und Hintermänner zur Rechenschaft gezogen worden sind. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass nur mit einer einheitlichen europäischen Haltung Saudi-Arabien wirklich zu beeindrucken wäre. Zu einem umfassenden Lieferstopp sehe ich leider weder in Großbritannien, Frankreich oder in Spanien eine tatsächliche Bereitschaft. (...)

(...)

Von: Oreaq Züyyre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Zu Ihrer ersten Frage: Ja, wir brauchen eine Wahlrechtsreform. Das Ziel der damit angestrebten Verkleinerung des Bundestages ist allerdings die gesetzlich festgelegte Richtgröße von 598 Abgeordneten (gilt seit 2002). (...)

(...) Hallo Herr Nils Warum darf RWE Wald abholzen ohne Genehmigung für ein Kohlekraftwerk das umweltpolitisch der größte Luftverschmutzer ist!!! (...)

Von: Fvtevq Xyrvß

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Nach dem mir vorliegenden Informationen ist die Möglichkeit für RWE, bestimmte Ressourcen des Braunkohletagebaues zu nutzen, vertraglich gesichert. Wenn diese Verträge weiterhin gelten, ist daher die Rodung des Forstes nicht rechtswidrig. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Schmid,

hiermit bitte ich Sie um Ihre Antwort: wie werden Sie am 28.06. zu Top 10 B bez. Weidetierprämie im...

Von: Puevfgvnar Xhzcs

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Wir haben deshalb auch bei unserem Koalitionspartner für eine Weidetierprämie für Schafe und Ziegen geworben - allerdings zeigt die Union in diesem Punkt keine Gesprächsbereitschaft. (...)

# Finanzen 5Mai2018

(...) Das FA ist schnell bei Steuernachforderungen und schnell bekommt man für offene Steuerschulden noch Zinsen von 6% p.a. Dieser Zinssatz ist ja laut BFH rechtens. (...)

Von: Znevba Qe. Oryyre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) April 2018, Az. IX B21/18) an der Verfassungsmäßigkeit dieses Zinssatzes, da dieser angesichts dauerhaft niedriger Zinsen zu hoch sei. Das gelte insbesondere für Verzinsungszeiträume ab 2015. (...)

# Internationales 30Apr2018

(...) Wieso zweierlei Maß gegenüber deutschen Opfern aus dem 2. Weltkrieg? (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Auch hinsichtlich Russland gilt für uns: Gerade weil wir unsere Verantwortung für die Geschichte ernstnehmen und z.B. auch im Bundestag mit einer eigenen Debatte an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion erinnerten, bekräftigen wir unseren Willen, den Lehren einer Geschichte, für die unser Land mehr Verantwortung trägt als alle anderen, gerecht zu werden. Das heißt aber auch: Wir dürfen nirgends dulden, dass die unumstößlichen Prinzipien von Freiheit und Frieden in Europa infrage gestellt werden. (...)

# Gesundheit 31Jan2018

Wie stehen Sie zum Thema Homöopathie?

Von: Zbevgm Qvytre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Gerade bei der medizinischen Versorgung von Kindern muss sichergestellt sein, dass sie die Therapie erhalten, die ihnen am besten hilft. Ich halte es deshalb für notwendig, dass homöopathische Therapien unter ärztlicher Aufsicht stehen und es für die Behandelnden keine wirtschaftlichen Anreize gibt, homöopathische Therapien auch dann zu empfehlen, wenn sie nicht sinnvoll wären. (...)

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Kunststiftung Baden-Württemberg gemeinnützige GmbH Stuttgart Vorsitzender des Kuratoriums Themen: Kultur seit 24.10.2017
Deutsch-Türkisches Forum Stuttgart e.V. Stuttgart Mitglied des Kuratoriums Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
Freunde und Förderer der Wilhelma Stuttgart-Bad Cannstatt e.V. Stuttgart Mitglied des Vorstandes Themen: Kultur, Sport, Freizeit und Tourismus seit 24.10.2017
Akademie Schloss Solitude Stuttgart Mitglied des Kuratoriums Themen: Kultur seit 24.10.2017
Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus Stuttgart Mitglied des Kuratoriums Themen: Politisches Leben, Parteien seit 24.10.2017
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. Berlin Mitglied des Präsidiums Themen: Politisches Leben, Parteien seit 24.10.2017
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Berlin Mitglied des Stiftungsrates Themen: Politisches Leben, Parteien, Wissenschaft, Forschung und Technologie seit 24.10.2017
Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Mitglied des politischen Beirates Themen: Politisches Leben, Parteien, Wirtschaft seit 24.10.2017
Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOIS) Berlin Mitglied des Beirates Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Europapolitik und Europäische Union seit 24.10.2017
Deutsch-Französisches Institut (dfi) Ludwigsburg Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. (DAFG) Berlin Kooptiertes Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017

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