Jahrgang
1973
Wohnort
Reutlingen
Berufliche Qualifikation
Promovierter Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 262: Nürtingen

Wahlkreisergebnis: 19,0 %

Liste
Landesliste Baden-Württemberg, Platz 6

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag

Die politischen Ziele von Dr. Nils Schmid

Wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Ausgleich sind zwei Seiten der selben Medaille. Dass beide Seiten im Gleichgewicht bleiben, ist mein politischer Antrieb.
Als Finanz- und Wirtschaftsminister habe ich wichtige Erfahrungen gesammelt, die ich im Deutschen Bundestag einbringen werde. Europa bedeutet für uns Frieden und Freundschaft, aber auch Exporte, Arbeit
und Wohlstand.

Dafür setze ich mich ein:
■ Mehr soziale Sicherheit: Durch eine zukunftsfähige, sichere Rente, Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Medizin, eine bessere Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden – z.B. durch gebührenfreie Kindergärten und Kitas.
■ Gute Infrastruktur: Mehr bezahlbarer Wohnraum für alle sowie leistungsfähige Straßen-, Schienen- und Datennetze.
■ Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Für Vielfalt, Gleichberechtigung und Weltoffenheit, statt Ausgrenzung und Hass. Demokratie braucht Haltung.

Über Dr. Nils Schmid

Mein Ansporn:

Ich bin 44 Jahre alt, in Nürtingen und Filderstadt aufgewachsen und zur Schule gegangen. Meinen Zivildienst habe ich bei der AWO auf den Fildern geleistet. Ich habe Jura studiert, weil ich an unseren Rechtsstaat glaube. Ich will, dass es gerecht zugeht. Deshalb bin ich Politiker geworden.

Meine Frau Tülây hat türkische Wurzeln. Mit unserem Sohn und unserer Tochter feiern wir zuhause in der Familie Weihnachten und das Opferfest. Das Eigene wertschätzen, das Andere respektieren: Daraus entsteht das Besondere für mich.

Wir leben in einer wundervollen Heimat: Die Landschaft und die Menschen in der Region am Mittleren Neckar, am Albtrauf, auf den Fildern und im Schönbuch sind liebenswert - auch wenn sich für manche deren schwäbischer Charme erst auf den zweiten Blick voll entfaltet.

Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 11Sep2019

(...) Sehr geehrter Herr Schmid, mit Verwunderung lese ich erneut die, meiner Ansicht nach, absurden Reparationsforderungen der Griechen und Polen für den 2.Weltkrieg. (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Er ist kein innerbritisches Problem. Was tun die Sozialdemokraten (und was haben sie bisher getan?), um den Brexit abzuwenden? (...)

Von: Qe. Yvrauneq Jnjemla

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) (3) Was haben Sie bisher in Ihrem Verantwortungsbereich getan und was gedenken Sie zu tun, um der Mißachtung der Menschenrecht in den C-Gebieten und in den besetzten Gebieten überhaupt entgegen zu wirken? (...)

Von: Uryzhg Fhggbe

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 12Juli2019

(...) im Koalitionsvertrag wurde ja festgelegt, keine Rüstungsexporte an Länder zu genehmigen, die „unmittelbar“ am Krieg im Jemen beteiligt sind. (...)

Von: Urvxr Fpuarccraqnuy

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung wird grundsätzlich von der Vorlage einer sogenannten Endverbleibserklärung des Endverwenders abhängig gemacht. In dieser hat der Empfänger des Rüstungsguts zu versichern, dass er der Endverwender ist. (...)

# Internationales 16Juni2019

Sehr Geehrter Herr Schmid, ich würde Sie gerne nach ihrer Meinung zu einer gemeinsamen EU Armee fragen und wie Sie sich die Zukunft der NATO, evt. (...)

Von: Yraaneg Mnaqre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Anstatt von einem Ring von befreundeten Saaten umgeben zu sein, ist die EU zunehmend von Krisen im Nahen Osten und Nordafrika umringt. Außerdem gibt es neue Unsicherheitsquellen – etwa durch Klimawandel, Cyberattacken und internationalen Terrorismus –, die uns in Europa bedrohen. (...)

# Sicherheit 30Mai2019

(...) bezugnehmend auf die geplante Einführung des neuen Waffengesetzes, möchte ich in Erfahrung bringen, was sich die SPD durch den aktuellen Antrag auf Verschärfung des Waffengesetzes erhofft. So wie es aus den Reden von Herrn Pistorius hervorgeht, soll dies nur zum verbesserten Sicherheitsempfinden der Bevölkerung beitragen. (...)

Von: Avpb Onhznaa

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Es stimmt, dass diese aktuell noch nicht statistisch erfasst werden. Die Innenministerkonferenz diskutiert daher Leitlinien für die statistische Erfassung von Messerangriffen. (...)

Die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen ist im Gespräch. (...) Daher möchte ich Sie fragen, wie stehen Sie zur Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen?

Von: Urvxr Orpxre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Selbst ein erster Referentenentwurf aus dem Ministerium steht bisher noch aus. Gleichwohl sind jedoch bereits jetzt alle Akteure für die von Ihnen angesprochenen Fragen, namentlich die im Eckpunktepapier erwähnt Aufhebung der Rückkehrpflicht, hochsensibilisiert. (...)

Sehr geehrtes Ausschussmitglied,

mit der geplanten Reform des PbefG wird den bestehenden Taxibetrieben (26.000 Taxen, ca. 250.000...

Von: Fgrsna Xruera

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Selbst ein erster Referentenentwurf aus dem Ministerium steht bisher noch aus. Gleichwohl sind jedoch bereits jetzt alle Akteure für die von Ihnen angesprochenen Fragen, namentlich die im Eckpunktepapier erwähnt Aufhebung der Rückkehrpflicht, hochsensibilisiert. (...)

(...) „Erst wenn der Waffenstillstand in der Ostukraine endlich eingehalten werde, könne man auch über einen Ausstieg aus den Sanktionen nachdenken“ werden Sie am 18.8.18 im Tagesspiegel zitiert. Was hat der Waffenstillstand denn nun mit den Sanktionen zu tun? (...)

Von: Bggzne Züyyre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Zunächst möchte ich daran erinnern, warum es überhaupt die Sanktionen gegenüber Russland gibt: Russland hat 2014 völkerrechtswidrig die Krim annektiert und unterstützt separatistische Kräfte im Osten der Ukraine. (...) In Bezug auf Ihre Frage zur Absetzung von Janukowytsch verweise ich Sie gerne auf das Auswärtige Amt, das auf seiner Website die damaligen Vorgänge ausführlich dargestellt hat: „Nach der Gewalteskalation auf dem Maidan zeichnete Präsident Janukowytsch ein durch Vermittlung von Frankreich, Polen, Deutschland und Russland zustande gekommenes Memorandum zur friedlichen Beilegung der Krise. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Letztlich standen wir vor dem Problem, dass die Untätigkeit des früheren Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt dafür gesorgt hatte, dass auch nach fünfjähriger Übergangsfrist keine umfassenden Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration vorhanden waren. Stattdessen hatte das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auf den sogenannten vierten Weg gesetzt, der aber für uns wegen der Veränderung des darin enthaltenen veränderten Schmerzbegriffes nicht akzeptabel war. (...)

# Umwelt 28Nov2018

(...) mir sowie vielen anderen bundesweit ist das Thema Umweltschutz und KLIMASCHUTZ ein grosses Anliegen. (...)

Von: Ureoreg Ynat

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Klimaschutz ist - und das ist leider nicht zu hoch gegriffen - eine Überlebensfrage der Menschheit, was derzeit besonders die Menschen in den Entwicklungsländern zu spüren bekommen. (...) Die UN-Klimaschutzkonferenz im Kattowitz im vergangenen Dezember hat u.a. (...)

# Internationales 23Okt2018

(...) Nun meine Frage an Sie: Befürworten Sie weitere Rüstungsdeals mit Saudi-Arabien? Wenn ja, sollten Waffenlieferungen um Sägen und Folterinstrumente zur Beseitigung lästiger Journalisten erweitert werden, damit Saudi-Arabien weiterhin der "Stabilitätsanker" der Region bleiben kann? (...)

Von: Gvz Lbhvf

Antwort von Dr. Nils Schmid
SPD

(...) Der Fall ist so gravierend, dass ich dafür plädiere, auch die bereits genehmigten Rüstungsgeschäfte mit Riad auf Eis zu legen, zumindest so lange, bis alle Vorwürfe vollständig aufgeklärt und die verantwortlichen Täter und Hintermänner zur Rechenschaft gezogen worden sind. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass nur mit einer einheitlichen europäischen Haltung Saudi-Arabien wirklich zu beeindrucken wäre. Zu einem umfassenden Lieferstopp sehe ich leider weder in Großbritannien, Frankreich oder in Spanien eine tatsächliche Bereitschaft. (...)

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Deutsch-Türkisches Forum Stuttgart e.V. Stuttgart Mitglied des Kuratoriums Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
Freunde und Förderer der Wilhelma Stuttgart-Bad Cannstatt e.V. Stuttgart Mitglied des Vorstandes Themen: Kultur, Sport, Freizeit und Tourismus seit 24.10.2017
Akademie Schloss Solitude Stuttgart Mitglied des Kuratoriums Themen: Kultur seit 24.10.2017
Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus Stuttgart Mitglied des Kuratoriums Themen: Politisches Leben, Parteien seit 24.10.2017
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. Berlin Mitglied des Präsidiums Themen: Politisches Leben, Parteien seit 24.10.2017
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Berlin Mitglied des Stiftungsrates Themen: Politisches Leben, Parteien, Wissenschaft, Forschung und Technologie seit 24.10.2017
Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Mitglied des politischen Beirates Themen: Politisches Leben, Parteien, Wirtschaft seit 24.10.2017
Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOIS) Berlin Mitglied des Beirates Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Europapolitik und Europäische Union seit 24.10.2017
Deutsch-Französisches Institut e.V. (dfi) Ludwigsburg Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. (DAFG) Berlin Kooptiertes Mitglied des Vorstandes Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017

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