Jahrgang
1971
Wohnort
Mölln
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 10: Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd

Wahlkreisergebnis: 9,7 %

Liste
Landesliste Schleswig-Holstein, Platz 2
Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Wir wollen die Luft rasch sauberer machen und die Gesundheit der Menschen schützen. Wir fordern deshalb eine schnelle und wirksame Nachrüstung der schmutzigen Diesel - auf Kosten der Verantwortlichen. Fahrverbote können nur das letzte Mittel sein, wenn das nicht wirkt.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Wir wollen Fluchtursachen nachhaltig bekämpfen, legale Wege durch Kontingente schaffen und in Deutschland die Integrationsbedingungen verbessern. Eine Obergrenze lehnen wir ab.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Wir wollen in den nächsten 20 Jahren aus der Massentierhaltung, die Tier und Umwelt schädigt, aussteigen. Höhere Hartz 4 Sätze und ein gutes Schul- und Kitaessen sollen sicherstellen, dass sich auch sozial Schwächere gutes Essen leisten können.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Menschen, die den größten Teil ihres Lebens gearbeitet, Kinder erzogen, andere Menschen gepflegt oder sonstige Anwartschaften erworben haben, sollen im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung beziehen - ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Anrechnung von betrieblicher und privater Vorsorge.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Zahllose Schlupflöcher und Ausnahmen machen die Mietpreisbremse der Bundesregierung wirkungslos und belasten die Mieterinnen und Mieter mit 310 Mio. Euro in nur einem Jahr gegenüber einer wirksamen Mietpreisbremse, wie wir sie wollen. Die Schlupflöcher und Ausnahmen wollen wir deshalb streichen.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Der Austausch von Politik und Interessenvertretungen ist Element einer funktionierenden Demokratie. Doch Lobbytätigkeit im politischen Bereich muss transparent sein und nach klaren Regeln erfolgen. Wir fordern deshalb ein verbindliches, umfassendes und öffentlich zugängliches Lobbyregister.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Gentechnik gehört für uns nicht auf Acker und Teller. Sie widerspricht dem Ziel einer zukunftsfähigen, umweltgerechten Landwirtschaft. Auch genomeditierte Pflanzen und Tiere unterliegen nach unserer Auffassung dem Gentechnikrecht und damit einer Zulassungs- und Kennzeichnungspflicht.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Wir wollen das Fahren auf der Autobahn stress- und staufreier, sicherer sowie sparsamer und klimafreundlicher machen – so kommen alle besser an. Tempolimits funktionieren gut - das zeigt die Erfahrung anderer Länder. Wir würden allerdings Tempo 120 vorziehen.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Bereits seit vielen Jahren fordern wir Volksbegehren, Volksinitiative und Volksentscheid und haben dazu eingehende Vorschläge vorgelegt. Alle vier Jahre wählen gehen, reicht nicht. Die Demokratie muss sich gerade in dieser Zeit bewähren. Die BürgerInnen wollen längst mehr Mitsprache und Beteiligung.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Sicherheitspolitik muss gezielt vor Kriminalität und Terror schützen und gleichzeitig die Bürgerrechte wahren. Wir stehen für einen freiheitlichen und starken Rechtsstaat, denn nur der gewährleistet Sicherheit. Deutschland soll für alle Menschen, die hier leben, ein sicheres Land bleiben.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Deutschland kann nicht Klimaschutzland werden und Kohleland bleiben. Wir wollen deshalb jetzt den schrittweisen und planbaren Ausstieg aus Kohlekraft starten. Die betroffenen Regionen sollen beim erforderlichen Strukturwandel mit Bundesmitteln unterstützt werden.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Wir wollen beitragsfreie Bildung von Anfang an. Es fehlen in den nächsten Jahren aber etwa 350.000 Plätze. Solange es Kinder gibt, die keinen Platz bekommen, wollen wir die fehlenden Angebote schaffen. Aber: Kein Kind darf ausgeschlossen sein, weil es sich die Eltern nicht leisten können.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Die Bundesregierung hält sich nicht an die eigenen Grundsätze und exportiert Waffen in Staaten, die die Menschenrechte grob missachten oder in Konfliktregionen. Wir wollen ein verbindliches Rüstungsexportkontrollgesetz, das Ausfuhren klar und strikt regelt und in autoritäre Regime ganz verbietet.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Die Sicherheitslage vor Ort hat sich zuletzt stark verschlechtert. Abschiebungen dorthin lehnen wir daher ab. Sie sind eine politische Machtdemonstration auf Kosten der Betroffenen. Anstatt die Betroffenen zu verunsichern, sollten hier Integrationskurse geöffnet und Perspektiven geschaffen werden.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Die Mitgliedschaft in Kirchen und Religionsgemeinschaften wird persönlich frei begründet und beendigt. Beim Steuereinzug ist jedoch stärker auf Gleichberechtigung und Datenschutz sowie die Transparenz zu achten. Insgesamt ist das Kooperationsmodell wichtig für die gesellschaftliche Integration.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Nur zusammen können wir unsere Lebensgrundlagen schützen, Globalisierung gestalten und Frieden sichern. Das meistern wir nur mit einem vereinten Europa. "Mehr Europa" gilt für uns überall dort, wo die EU durch gemeinsames Handeln besser in der Lage ist, Probleme im Sinne ihrer BürgerInnen zu lösen.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Neutral
Wir wollen ein gerechtes Steuersystem und zielgenaue Unterstützung, vor allem für Familien. Geringe und mittlere Einkommen entlasten wir über eine Anpassung des Grundfreibetrags, finanziert durch eine Anhebung des Spitzensteuersatzes für Single-Einkommen ab 100.000 Euro.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Es gibt viele Möglichkeiten, auch ohne Befristungen flexibel zu wirtschaften, z.B. mit Arbeitszeitkonten. Aber auch Befristungen können ihre Berechtigung haben. Allerdings wollen wir sie auf die Fälle beschränken, wo es wirklich einen sachlichen Grund gibt, z.B. bei Elternzeitvertretungen.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Die Verbotspolitik ist gescheitert. Mit unserem Cannabiskontrollgesetz wollen wir für Erwachsene eine kontrollierte Möglichkeit zum legalen Erwerb, Anbau und zur Herstellung schaffen. Kinder- und Jugendliche können so geschützt, Suchtkranke unterstützt und der Schwarzmarkt ausgetrocknet werden.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Lehne ab
Menschen sollen selbst entscheiden können, wann sie in Rente gehen. Dieser Übergang sollte freier gestaltet werden, Rente und Erwerb leichter kombiniert werden können. Das käme besonders Menschen in belastenden Berufen entgegen. So wollen z.B. viele länger arbeiten, dafür mit kürzeren Arbeitszeiten.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Wir wollen Spenden an Parteien auf natürliche Personen mit einer jährlichen Obergrenze pro Person beschränken. Zudem brauchen wir mehr Transparenz sowie klare Regeln für Parteisponsoring, damit BürgerInnen erkennen können, ob eine Einflussnahme auf politische Entscheidungen erfolgt.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Dr. Konstantin von Notz: Stimme zu
Wir brauchen faire Handelsabkommen, die transparent und demokratisch verhandelt werden. Mit Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA wird tief in den Alltag der Menschen eingegriffen. Da ist Intransparenz der Bevölkerung und den Parlamenten gegenüber inakzeptabel und undemokratisch.
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr von Notz,

wie wäre es denn mal mit rechtlich verbindlichen Townhall-Meetings (monatlich oder quartalsweise) für...

Von: Znexhf Jnjplavnx

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Allerdings ist das freie Mandat der Abgeordneten in unserer parlamentarischen Demokratie aus gutem Grund zentral. Eine Verpflichtung hielte ich auch eher für konterproduktiv. Abgeordnete wie Bürgerschaft sollten aus freien Stücken kommen. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. von Notz,

Sie waren im letzten Bundestag Mitglied im Innenausschuss. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat...

Von: Fgrsna Onhre

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihr Anliegen, dass alles getan werden muss, damit polizeiliche Ermittlungen und Strafverfolgung effektiv sind, nicht unnötig verfahrensmäßig verzögert werden. Ob und inwieweit bundesweite Vereinbarungen der Generalstaatsanwaltschaften oder ob möglicherweise landesinterne Vereinbarungen - etwa in Ländern mit mehreren Generalstaatsanwaltschaften - da eine Ursache sind, bedürfte allerdings ebenso weiterer Prüfung wie die Frage, ob und inwieweit es möglicherweise Regelungen im Bereich der Polizei oder im Verhältnis Polizei zur Staatsanwaltschaft als "Herrin des Verfahrens" gibt, die der von Ihnen zu Recht geforderten Effektivität möglicherweise entgegenwirken. (...)

Sehr geehrter Herr von Notz,

beiliegende Doku https://www.arte.tv/...

Von: Wnl Fpuness

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Das bringt keinen Gewinn für mehr Sicherheit und ist mit einer freiheitlichen Demokratie nicht vereinbar. Undifferenzierte Datensammelwut ist eine ernste Bedrohung der Bürgerrechte. Massenüberwachung arbeitet nicht zielgerichtet, ist fehleranfällig und gaukelt Sicherheit nur vor. (...)

# Wirtschaft 12Sep2017

Sehr geehrter Herr Dr. von Notz,

wie wollen Sie das Thema Lobbyismus angehen? Die Aussagen vor Wahlen hören sich immer ganz toll an. Aber...

Von: Sevrquryz Znexf

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Parteispenden und Sponsoring wollen wir transparent machen und regulieren. Bereits ab 5.000 € sollen Spenden veröffentlicht werden und Spenden ab 25.000 € sofort. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. von Notz,

in der Presse habe ich gelesen, dass eine Reihe von Politiker/innen der Grünen das Verbot der...

Von: Unenyq Cbyyrua

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne widmen uns jeder Gefahr für die öffentliche Sicherheit und unsere demokratische Gesellschaft. Jeder Form von Menschenfeindlichkeit und ideologisch motivierter Gewalt treten wir entschieden entgegen. (...)

# Umwelt 30Aug2017

Sehr geehrter Herr Dr. von Notz,

Seit mehreren Jahren wird die Gemeinde Großhansdorf (knapp 10.000 Einwohner) durch Fluglärm belastet....

Von: Vatn Naqernffba

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Neben diesen bundespolitischen Maßnahmen bin ich als Wahlkreisabgeordneter aber auch meine kommunalpolitischen Kollegen in den Gemeinden mit vielen regionalen Bürgerinitiativen gegen Verkehrslärm wie in Ostholstein gegen die Feste Fehmarnbelt-Querung oder in Stormarn gegen den Fluglärm im Austausch. Im Rahmen der Fluglärmkommission setzten sich hier die schleswig-holsteinischen Gemeinden für verträglichere Flugrouten und eine striktere Einhaltung der Nachtflugverbote ein. (...)

# Umwelt 30Aug2017

Hallo Herr Nötz,

ich wohne bald 20 Jahre in Oststeinbek,in den letzten 2,3 Jahren sind hier viele,gesunde Bäume gefällt worden ohne...

Von: Xneva Cybxnem

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) So habe auch ich mich in Mölln mit der grünen Fraktion in der Stadtvertretung immer für einen konsequenten Baumschutz sowie die Wiedereinführung der Baumschutzverordnung in einer modernisierten Fassung mit klaren Schutzvorgaben und entsprechenden Pflichten eingesetzt. Da aber jede auch noch so gut gemeinte Vorschrift aufgrund wirklichkeitsfremder Formulierungen oder fehlender Kontrolle scheitern wird, plädieren die Grünen insbesondere für einen fachlich kompetenten Beratungsservice im Grünflächenamt. (...)

# Umwelt 22Aug2017

Wie positionieren Sie sich zu folgenden Themen:

1. Finanzierung und Zukunft der Tierheime
2. Grundlegende Neufassung des...

Von: Znegva Tenzngxr

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Zur 1. Frage: Wir wollen die Situation der Tierheime verbessern. Diese leisten wichtige und wertvolle Aufgaben (zu denen die Kommunen teils auch verpflichtet sind), indem sie entlaufene Tiere verwahren und versorgen. (...)

Bundesmuster-IngG
Sehr geehrter Herr Dr. von Notz,
im Bundesmuster-IngG ist der Betriebsführerlehrgang Oberklasse Bergschule zum „...

Von: Wbnpuvz Fpuebrqre

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus teilen wir Ihre Auffassung, dass nicht der Lernort, sondern die mit dem Abschluss zertifizierten Kompetenzen über den Zugang zum öffentlichen Dienst entscheiden sollten. In diesem Sinne hat sich mein Kollege Kai Gehring bereits vor einiger Zeit an das Bundesinnenministerium gewandt. (...)

Wie stehen Sie zu Erstellung eines Lobby-Registers? Ich möchte wissen, wer im Bundestag von wem Gelder mit dem Ziel erhält, bestimmte Interessen zu vertraten. (...)

Von: Pynhf Tbffyre

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen deshalb die Demokratie stärken – auch indem wir für mehr Transparenz und bessere Beteiligung sorgen. Das Parlament ist für uns als zentrale Vertretung der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands die Herzkammer unserer Demokratie. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. von Notz,

wie werden Sie / Ihre Partei konkret auf den Abgasskandal der Autoindustrie reagieren?
Welche...

Von: Fronfgvna Yvaqrznaa

Antwort von Dr. Konstantin von Notz
DIE GRÜNEN

(...) Wir fordern, auch mit technischen Maßnahmen dafür zu sorgen, dass der Gesamtausstoß von giftigen Stickoxiden über die gesamte Flotte der Euro-5- und Euro-6-Dieselautos kurzfristig sehr deutlich und um mindestens 50 Prozent gesenkt wird – und zwar durch flächendeckende Nachrüstungen. Wird nur ein Teil der Flotte nachgerüstet, muss die Reduzierung bei diesen Fahrzeugen weit ambitionierter ausfallen. (...)

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