Dr. Klaus Schüle

| Abgeordneter Baden-Württemberg 2006-2011
Dr. Klaus Schüle
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Jahrgang
1963
Wohnort
Freiburg
Berufliche Qualifikation
Studium der Rechtswissenschaften
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wahlkreis

Wahlkreis 46: Freiburg I

Parlament
Baden-Württemberg 2006-2011
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# Soziales 6Feb2011

Sehr geehrter Herr Schüle,

als Mann interessiere ich mich für Entwicklungen in der Gesellschaft und beziehe auch Stellung. Dazu zählt auch...

Von: Znegva Uhaqreg

Antwort von Dr. Klaus Schüle
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Schüle,

in der oben Aufgeführten Erläuterung zur ihrer Position gegen Volksentscheide in Baden Württemberg , besagen...

Von: Byvire Ohff

Antwort von Dr. Klaus Schüle
CDU

(...) Es ist im Sinne einer föderalen Demokratie das sich die dabei gewählten Wege auch unterscheiden können. Wir haben uns bei der Reform der Bürgerentscheide bewusst für das abgesenkte Zustimmungsquorums von 25% der Wahlbeteiligten entschieden, da nur so eine angemessene Abbildung der Bürgermeinung gewährleistet ist. Meiner Meinung nach ist die von uns in Baden-Württemberg gewählte Lösung eine angemessene Lösung für unser Land. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Schüle,

Sie schreiben:
"Gesetze auf Landesebene sind dagegen nahezu immer sehr komplexe Sachverhalte, die in...

Von: Hyevpu Aragjvt

Antwort von Dr. Klaus Schüle
CDU

(...) Man kann sicherlich unterschiedlicher Ansicht in der Frage der Ausgestaltung unserer Demokratie und der direkten Bürgerbeteiligung sein. Die Entscheidung für die in der Verfassung festgelegte Gestalt unseres Staates ist letztlich eine Entscheidung die auf einem demokratischen Entscheid der Bürgerinnen und Bürger basiert. (...)

Was sind Ihre Pläne, sollten Sie wieder in den neuen Landtag gewählt werden, im Bereich der Verbesserung der Bürgerbeteiligung. Letztere ist in...

Von: Hyevpu Tynhovgm

Antwort von Dr. Klaus Schüle
CDU

(...) Gesetze auf Landesebene sind dagegen nahezu immer sehr komplexe Sachverhalte, die in vielen einzelnen Details die rechtlichen Grundlagen unseres Gemeinwesens regeln. Diesen komplexen Sachverhalten und Gesetzen wird der einfache Modus der Volksabstimmung mit einem „Ja“ oder „Nein“ einfach nicht gerecht. Das System der repräsentativen Demokratie ist ja auch gerade eine Antwort auf diese Problemstellung. (...)

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03.02.2011
Dafür gestimmt

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