Antwort 04.04.2024 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Informationen zur strategischen Partnerschaft werden im Rahmen des rechtlich Möglichen veröffentlicht.
Antwort 27.11.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.
Antwort 05.12.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, da es sich nicht um eine Begünstigung handelt, die einer Beihilfe gleichkommt.
Antwort 01.10.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.
Antwort 01.09.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die humanitäre Lage in Bergkarabach ist eine Katastrophe und die Blockade des Latschin-Korridors muss umgehend beendet werden.
Antwort 15.06.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der VET wird maßgeblich vom Bund finanziert, die Köhlbrandquerung hoffentlich auch.