Die Informationen zur strategischen Partnerschaft werden im Rahmen des rechtlich Möglichen veröffentlicht.
Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.
Nein, da es sich nicht um eine Begünstigung handelt, die einer Beihilfe gleichkommt.
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.
Die humanitäre Lage in Bergkarabach ist eine Katastrophe und die Blockade des Latschin-Korridors muss umgehend beendet werden.
Der VET wird maßgeblich vom Bund finanziert, die Köhlbrandquerung hoffentlich auch.
