Frage von Klaus-Peter S. • 03.04.2024
Antwort ausstehend von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Claus S. • 16.02.2024
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 04.04.2024
Die Informationen zur strategischen Partnerschaft werden im Rahmen des rechtlich Möglichen veröffentlicht.
Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2023
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 27.11.2023
Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.
Frage von Peter S. • 13.10.2023
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2023
Nein, da es sich nicht um eine Begünstigung handelt, die einer Beihilfe gleichkommt.
Frage von Stephan K. • 02.09.2023
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 01.10.2023
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.
Frage von Helen S. • 16.08.2023
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2023
Die humanitäre Lage in Bergkarabach ist eine Katastrophe und die Blockade des Latschin-Korridors muss umgehend beendet werden.