Dirk Wiese
SPD
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Frage von Jvysevrq Zrvßare an Dirk Wiese bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 07. Jan. 2016 - 20:26

Sehr geehrter Herr Dr. Wiese,
vielen Dank für Ihre Antwort von heute (1).
Darin erwähnen Sie eine Kommission, der "Vertreter aus allen relevanten Bereichen, wie der Wissenschaft, der juristischen Praxis sowie Experten aus BMJV und BMI sowie den Justizverwaltungen der Länder" angehörten.
Hierzu habe ich - nicht zuletzt vor dem Hintergrund auch wissenschaftlichen Interesses - folgende Fragen:
1. Warum enthält der Expertenbericht keinen Hinweis auf die Identität der Experten?
2. Was waren die Auswahlkriterien? Erfolgte eine öffentliche Ausschreibung?
3. Welche Experten haben den "selbstbestimmten und frei von inhaltlichen Vorgaben verfassten Bericht mit entsprechenden Vorschlägen" erarbeitet?
4. Insbesondere: Waren mit Blick auf das Thema der psychiatrischen bzw. psychologischen Begutachtung (die zum Teil auch im Gerichtssaal erfolgt und erörtert wird) identifizierbare Humanwissenschaftler beteiligt, also Psychiater, Psychotherapeuten und Psychologen? Falls nicht: Warum nicht?

Desweiteren interessiert mich, ob es noch möglich wäre, das Thema der audiovisuellen Dokumentation der psychiatrischen bzw. psychologischen Untersuchungsgespräche einzubringen, nachdem m.W. ja nun wenigstens klar ist, daß Probanden schon jetzt aufgrund wiederholter obergerichtlicher Rechtsprechung das Recht auf die Anwesenheit einer Person ihres Vertrauens (oder, weil weniger störend: auf Tonaufzeichnung) haben.
Die -wie das Tonaufzeichnungsgerät weniger als ein menschlicher Zeuge störende- Videokamera hätte doch wohl den Vorteil, daß auch Mimik und Gestik auch des Probanden eingefangen würden (2)?

Ich bitte höflichst um vollständige und wahrheitsgemäße Antworten.

Hochachtungsvoll
Dipl. med. W. Meißner
Facharzt für Anatomie, Psychiatrie und Psychotherapie a.D.
Anti-Korruption . Reformation 2014 e.V.
1) http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78575--f448113.html#q448113
2) vgl. Hinw. Dipl.Geol.Gommeringer http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_silke_launert-778-78618--f447954.html...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Dirk Wiese (SPD) 08. Jan. 2016 - 11:42

Sehr geehrter Herr Meißner,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Da es sich bei der Expertenkommission aber um eine Initiative des BMJV handelt, die ohne Beteiligung des Deutschen Bundestages durchgeführt wurde, bitte ich Sie, sich mit Ihren Fragen direkt an das Ministerium zu wenden.

Hier die Kontaktadresse:

https://www.bmjv.de/DE/Service/Kontakt/Kontakt_node.html

Mit besten Grüßen

Dirk Wiese