Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 09.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Die Pauschale steht Ihnen zu, wenn Sie im Jahr 2022 Einkünfte aus selbständiger oder nichtselbständiger Arbeit bzw. aus weiteren Einkunftsarten bezogen haben.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 07.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Die Pauschale steht Steuerpflichtigen zu, die 2022 Einkünfte aus Land u. Forst, Gewerbe, selbständiger Arbeit oder Lohn aus nichtselbständiger Arbeit erzielten.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 12.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Mit dem Bürgergeld sind auch im SGB XII keine Änderungen beim Mehrbedarf vorgesehen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 05.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Die Auszahlung der EPP für Rentner:innen erfolgt durch die jeweiligen Zahlstellen bis zum 15. Dezember 2022.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 05.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Mit dem Bürgergeld bringen wir eine Leistung auf den Weg, die ein menschenwürdiges Existenzminimum für diejenigen sichert, die ihren Lebensunterhalt aufgrund von Arbeitslosigkeit oder anderen Gründen nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 07.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Dass die jetzt bekannten, sehr seltenen Nebenwirkungen der Impfstoffe so schnell entdeckt wurden, zeigt, dass wir ein gut funktionierendes Warnsystem haben.