Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Dirk Wiese
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Frage von Sabine S. •

Als Leser Ihrer Antwort auf Abgeordnetenwatch frage ich: Warum nennen Sie die Sorge vor Sponsorendruck und EU-Sanktionen gegen Doğru „absurd“, statt die Grenzfrage konkret zu beantworten?

Ich habe Ihre Antwort auf die Frage zu Ben Unscripted, Sponsorendruck und sanktionierten deutschen Journalisten hier gelesen. Die ursprüngliche Frage hat Deutschland ausdrücklich nicht mit Russland gleichgesetzt. Sie fragte nach indirekten Druckmustern: wirtschaftlicher Druck durch Sponsorenentzug, öffentliche Delegitimierung und staatlich wirksame Sanktionen wie im Fall Hüseyin Doğru.

Ihre Antwort weist den Vergleich als „völlig absurd“ zurück, beantwortet aber die eigentliche Grenzfrage nicht: Wo endet legitime Kritik, und wo beginnt politisch motivierter Einschüchterungsdruck gegen missliebige Stimmen? Gerade wenn Konten gesperrt, Existenzen gefährdet oder Gesprächspartner durch Boykottaufrufe abgeschreckt werden, reicht der allgemeine Hinweis auf Meinungsfreiheit nicht aus. Ich bitte daher um eine konkrete Antwort:Halten Sie solche Druckmittel demokratisch für unproblematisch–ja oder nein, und nach welchen Kriterien? Mir konnte am Tag der Demokratie dazu niemand eine Antwort geben

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