Frage an
Dirk Kienscherf
SPD

(...) auf der Tourismus-Homepage der Stadt Hamburg wird so die Herbertstraße beschrieben: „Vor neugierigen Blicken geschützt, gibt es hier käufliche Liebe. Der Zutritt ist nur für Männer über 18 Jahren erlaubt: Die berühmt-berüchtigte Herbertstraße in Hamburg. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
06. Februar 2020

(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft, und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen". (...)

Frage an
Dirk Kienscherf
SPD

(...) Und dass die Politik die, die da fehlen, auch gar nicht im Blick - geschweige denn im Wahlprogramm hat - merke ich fast täglich. Meine Frage: Welche Pläne gibt es in der SPD, Fußgängerinnen und Fußgänger* - besondere Beachtung brauchen kleine Kinder und in ihrer Mobilität Eingeschränkte - bei der Verkehrsplanung zu berücksichtigen, zu integrieren und zu schützen? (...)

Verkehr
04. Februar 2020

(...) Damit die Straßen verkehrssicher bleiben, finden regelhafte Begehungen und Inaugenscheinnahmen der Straßen durch Wegewarte statt. Bürgerinnen und Bürger haben darüber hinaus die Möglichkeit, Stolperfallen oder sonstige Schäden an Hamburgs Infrastruktur über den Melde-Michel zu melden, damit sich darum gekümmert wird. Hier der Link: https://www.hamburg.de/melde-michel/ (...)

Frage an
Dirk Kienscherf
SPD

(...) wie viele Sozialwohnungen wurden während dieser Amtszeit des rot- grünen Senats von 2015-2019 in Hamburg neu gebaut und fertiggestellt? Wie viele Sozialwohnungen sind in dem selben Zeitraum aus der Sozialbindung herausgefallen? (...)

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
27. Januar 2020

(...) Mit einer Steigerungsrate von 1,3% im Jahr liegt die Mietpreisentwicklung unter der allgemeinen Preisentwicklung. Wir dürfen aber nWir dürfen aber nicht aufhörenlich zu bauen. Denn für mich als Sozialdemokrat ist bezahlbarer Wohnraum für alle Hamburgerinnen und Hamburger eines der zentralen Anliegen in unserer Politik. (...)

Frage an
Dirk Kienscherf
SPD

Welchen Beitrag werden Sie in der Fraktion und im Landesparlament leisten, um in Hamburg die Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen zu verbessern? (...)

Wirtschaft
25. Januar 2020

(...) Deshalb haben wir uns als Stadt verpflichtet, die UN-Nachhaltigkeitsziele umzusetzen. Die hohe Bedeutung, die wir dem Thema beimessen, wird auch dadurch erkennbar, dass der Senat erstmalig die 17 UN-Nachhaltigkeitszielen in seinen Geschäftsbericht (Drucksache 21/18310, Seiten 11 bis 13) aufgenommen hat. (...)

Frage an
Dirk Kienscherf
SPD

Die Helmut- und Loki-Schmidt-Stiftung und die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung nutzen seit mehreren Jahren die Immobilie des verstorbenen Ehepaares Schmidt für ihren Geschäftsbetrieb, ohne über die dafür erforderliche Genehmigung zu verfügen. Die gewerbliche Nutzung mit Publikumsverkehr auch an Sonntagen führt zu einer erheblichen Störung der Nachbarschaft. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
23. Mai 2019

(...) Vor dem Hintergrund der großen Verdienste beider Persönlichkeiten bedaure ich es sehr, dass ein solches Objekt und das Wirken der Stiftung Gegenstand nachbarschaftlicher Auseinandersetzungen ist. Das wird dem Wirken von Loki und Helmut Schmidt nicht gerecht, aber selbstverständlich kann jeder Einzelne selber entscheiden, welchen Umgang er für richtig hält. (...)