Frage von Klaus-Peter S. • 27.11.2021
Hamburg baut,überzieht und verdichtet die ganze Stadt mit neuen Wohnungen.Trotzdem gibt es offensichtlich nicht mehr zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum.Was macht der verantwortliche Senat verkehrt?
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
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Weitere Fragen an Dirk Kienscherf
Frage von Claus S. • 16.02.2024
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 26.02.2024
Es ist somit aufgrund einschlägiger rechtlicher Regelungen nicht zulässig, die wettbewerbsrelevanten Angaben zu veröffentlichen.
Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2023
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 23.11.2023
Der Schutz von Flüchtlingen ist umfassend völkerrechtlich geregelt – u.a. durch die Genfer-Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.
Frage von Klaus-Peter S. • 09.11.2023
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 23.11.2023
Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.