Dietmar Nietan

(...) Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie legen wir die Anforderungen an die Barrierefreiheit einheitlich fest (...)

(...) Eine solche Regelung und eine humanere Flüchtlingspolitik, wie sie sich die SPD vorstellt, ist bisher leider an der CDU gescheitert.  (...)

(...) Ich bin froh Ihnen mitteilen zu können, dass sich die SPD durchsetzen konnte und es keine Abwrackprämie geben wird. (...)

(...) ein zweistufiges Brückenmodell entwickelt, um auf praktikable Weise einer weiteren Vergrößerung des Bundestages entgegenzuwirken (...)

Netanyahus Nachfolger Bennett ist zwar ein Hardliner, ich gehe aber nicht davon aus, dass seine Regierungskoalition derartige Pläne fassen könnte ohne daran zu zerbrechen. Es ist eine Koalition aus extrem unterschiedlichen Parteien.

(...) plant die Bundesregierung zusammen mit weiteren europäischen Partnern das Projekt GAIA-X. Es soll eine vernetzte Dateninfrastruktur geschaffen werden (...)