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Dietmar Nietan
SPD
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Sehr geehrter Herr Nietan, gerade diskutieren wir im Freundeskreis über das Verbot von Cannabis zum Freizeitgebrauch. Ich selber würde eine kontrollierte Freigabe befürworten. Wie stehen Sie dazu?

Frage von Michael S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 22 Stunden

Sehr geehrter Herr S. .

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben zur Legalisierung von Cannabis und für Ihre Frage nach meiner persönlichen Ansicht dazu. 

Wie Alkohol ist auch Cannabis eine gesellschaftliche Realität, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen. Verbote und Kriminalisierung haben den Konsum nicht gesenkt. Aus Sicht der SPD stehen sie einer effektiven Suchtprävention und Jugendschutz entgegen und binden enorme Ressourcen bei Justiz und Polizei. Daher wollen wir, dass zunächst eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in Modellprojekten von Ländern und Kommunen erprobt werden können, begleitet durch Maßnahmen der Prävention, Beratung und Behandlung im Jugendbereich. Zudem wollen wir bundeseinheitlich regeln, dass der Besitz kleiner Mengen von Cannabis strafrechtlich nicht mehr verfolgt wird.

Die SPD vertritt beim Thema Cannabiskonsum eine progressive und differenzierte Position, ohne die gesundheitlichen Folgen außer Acht zu lassen. Wir setzen uns vorerst für eine Entkriminalisierung ein, ohne Cannabis vollständig zu legalisieren. Ich persönlich schließe mich dieser Position an.  

Ich persönlich halte Cannabis keineswegs für harmlos. Natürlich haben auch legale Rauschmittel wie Alkohol und Zigaretten bei regelmäßigem bzw. übermäßigem Genuss sehr schädliche Folgen. Die vollständige Legalisierung einer weiteren Droge ist meiner Meinung nach allerdings nicht die richtige Antwort. Studien haben die schädliche Wirkung von Cannabis auf die Hirnentwicklung junger, heranwachsender Menschen nachgewiesen. Daher unterstütze ich die Position der SPD. Die Abgabe und der Konsum von Cannabis muss aus meiner Sicht dennoch streng kontrolliert werden, gerade auch um Minderjährige zu schützen! 

Mit der Union war bei der Entkriminalisierung von Cannabis, trotz unserer Bemühungen, leider nichts zu machen. In der auslaufenden Legislaturperiode ist uns mit dem Cannabis-als-Medizin-Gesetz aber bereits ein erster Durchbruch gelungen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Gesetz 2017 gegen den Widerstand von CDU/CSU durchsetzen können, ein wichtiger Schritt zur Nutzung von Cannabis zu medizinischen Zwecken. Seit dem 6. März 2017 ist der Anbau von Cannabis unter staatlicher Kontrolle erlaubt. Das beinhaltet selbstverständlich auch, dass der Erwerb von Cannabis zu medizinischen Zwecken legalisiert wurde. 

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte. Ihnen wünsche ich alles Gute und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan

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