Dietmar Nietan

Die Impfung schützt also trotz möglicher Ansteckung v.a. mit Omikron dennoch vor schweren Verläufen

Daraus geht hervor, dass die Expertengruppe der Partei empfiehlt, eine Bewaffnung von Drohnen nicht mehr grundsätzlich auszuschließen. Es müssten aber harte und verbindliche Bedingungen gelten:

Die Korruptionsskandale der CDU/CSU in den letzten Jahren und besonders die Maskenaffäre haben gezeigt, wie dringend der Handlungsbedarf war. 

Das alles sind gewichtige Gründe, die für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen sprechen. Daher wollen wir das als SPD gemeinsam mit einem Kanzler Olaf Scholz in der nächsten Legislaturperiode durchsetzen.

Wie Alkohol ist auch Cannabis eine gesellschaftliche Realität, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen.

Die SPD-Ortsvereine entscheiden selbst über ihre Internetpräsenz und ihre Internet-Adresse.

Der Schienenverkehr ist ein Schwerpunkt unserer verkehrspolitischen Agenda

Mit dem Ansteigen des CO2-Preises werden wir für weitere sozial gerechte Ausgleichsmaßnahmen sorgen.

(...) Eine Reform war mit unserem Koalitionspartner in dieser Legislaturperiode aber leider nicht zu machen (...)

(...) Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie legen wir die Anforderungen an die Barrierefreiheit einheitlich fest (...)

(...) Eine solche Regelung und eine humanere Flüchtlingspolitik, wie sie sich die SPD vorstellt, ist bisher leider an der CDU gescheitert.  (...)

(...) Ich bin froh Ihnen mitteilen zu können, dass sich die SPD durchsetzen konnte und es keine Abwrackprämie geben wird. (...)