Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Keine Antwort Was tun SIE persönlich als Abgeordneter dafür, dass mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten "Rückführungsoffensive" endlich begonnen wird?29. Januar 2023 Sind Sie auch an der Antwort interessiert? Informiert werden
Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Ich will, dass mir gesagt wird, warum so ein Mensch frei herumlaufen kann in Deutschland. Zwei Teenager starben, sie saßen in der Regionalbahn miteinander.26. Januar 2023 Nach meinem Wissensstand war Täter auf freiem Fuß, weil er kurz zuvor aus der Untersuchungshaft entlassen worden war.
Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Bekommen Versorgungsempfänger des Bundes im Dezember die 300,- Energiepauschale19. November 2022 Wenn das bei Ihnen nicht geschehen ist, könnte ich mir vorstellen, dass es ggf. bei der nächsten Bezügemitteilung enthalten ist, die dann vermutlich Ende Dezember an Sie herausgeht.
Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Die Waffenlieferungen begründet man vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie können wir sicherstellen, dass wir unparteiisch informiert werden?26. Mai 2022 Ich habe keinerlei Zweifel an der Integrität der allermeisten Berichte in den seriösen deutschen Medien.
Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Nietan Im Zuge des Ukraine Konflikt und dem Babarischem Überfall Russlands, sind in der Bevölkerung, Sorgen gewachsen was wäre wenn wir das Ziel wären. Bundeswehr? Oder Alternative22. Mai 2022 Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die Frage nach der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik sehr stark in den Vordergrund gerückt, über die in den kommenden Monaten sicherlich noch viel debattiert wird.
Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Wie können wir DIE RUSSISCHE BEVÖLKERUNG WAHRHEITSGEMÄSS INFORMIEREN über Putins Angriffskrieg und die Kriegsverbrechen in der Ukraine?19. März 2022 Staatlich kontrollierte Medien, Verbot unabhängiger Nachrichten und zensierte/manipulierte Information sind ein riesiges Problem, das nun im Krieg gegen die Ukraine noch deutlicher offenbar wird als zuvor.
Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Bremen: Höchste Impfquote (87,7%), aber deutlich höchste Hospitalisierungsrate (21,8%) und höchste Inzidenz (1032,6). Wie passt das zusammen?10. Januar 2022 Die Impfung schützt also trotz möglicher Ansteckung v.a. mit Omikron dennoch vor schweren Verläufen
Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Sie erwägen, bei der Abstimmung für bewaffnete Drohnen zu stimmen? Können sie das Einsatzkonzept der bewaffneten Drohnen kontrollieren16. November 2021 Daraus geht hervor, dass die Expertengruppe der Partei empfiehlt, eine Bewaffnung von Drohnen nicht mehr grundsätzlich auszuschließen. Es müssten aber harte und verbindliche Bedingungen gelten:
Bundestag Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Was unternimmt die SPD um die wirkliche echte Tranparenz im Bereich des Lobbyismus zu erreichen. Dies gilt besonders im monetären Bereich um Nebeneinnahmen oder Vergünstigungen.10. Oktober 2021 Die Korruptionsskandale der CDU/CSU in den letzten Jahren und besonders die Maskenaffäre haben gezeigt, wie dringend der Handlungsbedarf war.
Bundestag Wahl 2021 Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Wieso stimmten sie 2019 gegen das Tempolimit auf deutschen Autobahnen?10. September 2021 Das alles sind gewichtige Gründe, die für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen sprechen. Daher wollen wir das als SPD gemeinsam mit einem Kanzler Olaf Scholz in der nächsten Legislaturperiode durchsetzen.
Bundestag Wahl 2021 Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Nietan, gerade diskutieren wir im Freundeskreis über das Verbot von Cannabis zum Freizeitgebrauch. Ich selber würde eine kontrollierte Freigabe befürworten. Wie stehen Sie dazu?08. September 2021 Wie Alkohol ist auch Cannabis eine gesellschaftliche Realität, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen.
Bundestag Wahl 2021 Frage anDietmar Nietan SPD Frage Antwort Warum ist die SPD Langerwehe nicht (mehr) unter http://www.spd-langerwehe.de/ erreichbar ?31. August 2021 Die SPD-Ortsvereine entscheiden selbst über ihre Internetpräsenz und ihre Internet-Adresse.