DBT / Haar
Das Bundeskartellamt hat erste Prüfverfahren mit Verdacht auf Missbrauch eingeleitet, weitere stehen bevor, auch insofern wäre es wichtig - dass etwaige Verstöße an die genannten Stellen gemeldet werden.
Meine Fraktion wird dem Antrag der Union zustimmen
Russland ist kein Rechtsstaat.
es geht bei der Endlagersuche darum, unter höchster Transparenz und Partizipation der Bevölkerung wissenschaftsbasiert die geeignetste Formation zum dauerhaften Abschluss des einzulagernden Atommülls von der Außenwelt zu finden.
Die ganz nüchterne Antwort lautet deshalb: Weil wir die AKW nicht benötigen, um Deutschland mit ausreichend Strom zu versorgen.
Fälle wie der von Ihnen zitierte zeigen auf, dass das Urheberrecht insbesondere für Unternehmer unübersichtlich und riskant geworden ist, in vielen Bereichen die Ansprüche aus dem Urheberrecht zu weit gehen und Missbrauch Tür und Tor geöffnet wird.
