Sehr geehrte Frau Herbstreuth,ich möchte kurz wissen was sie gegen die Verarmung der Bürgen tun wollen. Bei Preisen v. 2,50 €/Liter für Diesel und Heizlöl v. 1,50 €/Liter. bei bis zu 50 % Steueranteil

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die hohen Preise für Kraftstoff, Heizenergie, Lebensmittel und viele andere Dinge des täglichen Lebens belasten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger erheblich. Gerade im ländlichen Raum sind viele Menschen auf das Auto angewiesen und können steigenden Kraftstoffpreisen nicht einfach ausweichen.

Die Bundesregierung hat deshalb bereits reagiert. Bund und Länder haben am 18. September vereinbart, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel vom 1. Oktober bis zum Jahresende um 14 Cent je Liter zu senken. Einschließlich der Mehrwertsteuer entspricht dies einer Entlastung von rund 17 Cent je Liter. Darüber hinaus soll spätestens zum 1. Januar 2027 ein vorübergehender Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens eingeführt werden. Hierzu wird die Bundesregierung Gespräche mit der Mineralölwirtschaft führen. Erwähnen möchte ich auch, dass seit Anfang 2026 die Pendlerpauschale dauerhaft auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer angehoben wurde, um Pendler zu unterstützen.

Das kann allerdings nur ein Teil der Antwort sein. Dauerhaft müssen wir dafür sorgen, dass den Menschen wieder mehr von ihrem Einkommen bleibt. Dazu gehören für mich eine geringere Belastung kleiner und mittlerer Einkommen, bezahlbare Energie und eine Wirtschaftspolitik, die Wachstum und sichere Arbeitsplätze ermöglicht. Die Bundesregierung hat hierzu eine Einkommensteuerreform auf den Weg gebracht, die insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sowie Familien ab 2027 entlasten soll.

Damit die zusätzlichen Belastungen für den Bundeshaushalt nicht dauerhaft sind, ist es mir aber auch wichtig, ehrlich auszusprechen, dass die Bundesregierung nicht jede Preissteigerung mit staatlichen Zuschüssen ausgleichen kann. 

Mit freundlichen Grüßen

Diana Herbstreuth