Haben MItglieder Ihrer Partei einen Coronabonus auf Grund Ihrer parlamentarischen Tätigkeit beantragt und auch Zahlungen erhalten? Wenn ja, woher kommt dieses Geld?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte:
Aufgrund und für Ihre parlamentarische Tätigkeit erhalten Parlamentarier der Grünen keine Corona Bonus Zahlungen. Dementsprechend gibt es auch solche Anträge nicht.
Freundliche Grüße
Detlev Schulz-Hendel
Weitere Fragen an Detlev Schulz-Hendel
Die politische Debatte dazu ist in vollem Gange und ausweislich des Karlsruher Richterspruchs und der Gestalt der AfD führen wir als Grüne diese Debatte zielorientiert mit der gebotenen Sachlichkeit, Genauigkeit und Dringlichkeit
Eine bereits entwidmete Strecke hat da derzeit nicht das Potential die Voraussetzungen für eine Bundesförderung zu erfüllen.
Voraussichtlich werden wir in den nächsten Monaten noch einen weiteren Antrag dazu beraten, den wir derzeit noch mit den Fraktionen von SPD und CDU abstimmen
Erste Gespräche mit den beteiligten Ministerien haben wir dazu bereits geführt.