Antwort 10.03.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Es gibt keine völkerrechtliche Rechtfertigung für diese Angriffe, das Leben der Iranerinnen & Iraner muss die oberste Priorität haben.

SPD
Es gibt keine völkerrechtliche Rechtfertigung für diese Angriffe, das Leben der Iranerinnen & Iraner muss die oberste Priorität haben.
Mir ist klar: Eine medizinisch notwendige Behandlung darf nicht vom Wohnort abhängen. Gesundheit ist kein Standortvorteil.
In einer Koalition gibt es bekannterweise unterschiedliche Meinungen. Die Aussage von Frau Reiche zur Solarenergie respektieren wir als Teil der Debatte, teilen sie jedoch nicht.