Sehr geehrter Herr Rohde, vor dem Hintergrund der Dringlichkeit der Energiewende möchte ich Sie fragen, in welcher Form Sie die Solarenergie zukünftig fördern wollen. Freundliche Grüße C. H., Ol.
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 26. August zur zukünftigen Förderung der Solarenergie. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen gerne.
Deutschland soll 2045 klimaneutral werden. Den erneuerbaren Energien kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. In der letzten Legislaturperiode konnten wir dabei entscheidende Weichen stellen: Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023 haben wir die Ausbauziel – insbesondere für Photovoltaik – massiv erhöht. Im Jahr 2030 soll eine installierte Leistung von Solaranlagen in Höhe von 215 Gigawatt erreicht werden; 2040 sollen 400 Gigawatt erreicht werden. Um diese Ziele zu erreichen haben wir die Einspeisevergütung verbessert, Genehmigungsverfahren vereinfacht, mehr Flächen bereitgestellt und die Ausschreibungsmengen erhöht. Auch Stromnetze können nun schneller und unbürokratischer ausgebaut werden. Damit sind wir auf einem guten Weg: Mit einer installierten Solar-Gesamtleistung von 99,3 Gigawatt Ende 2024 wurde das Ausbauziel von 88 Gigawatt übertroffen.
Im Koalitionsvertrag der aktuellen Regierung haben wir als SPD durchgesetzt, dass wir auf den bereits erreichten Fortschritten aufbauen. Private Haushalte sollen zu Akteuren der eigenen Energieerzeugung werden. Es ist vorgesehen, die Förderung der Solarenergie in Verbindung mit Speichern systemdienlich auszugestalten und Anreize für eine netzdienliche Einspeisung zu prüfen. Die Rahmenbedingungen für Photovoltaik wollen wir weiter verbessern – etwa durch vereinfachte Anmeldeverfahren und erleichterten Möglichkeiten zur Doppelnutzung, wie im Fall von Agri-, Floating- und Parkplatz-Photovoltaik.
Kurzum: Die in der letzten Wahlperiode begonnenen Maßnahmen bilden das Fundament, auf dem wir jetzt weiter aufbauen – mit klarer sozialdemokratischer Handschrift für eine gerechte, klimafreundliche und bezahlbare Energieversorgung auch und gerade im Bereich Solarenergie.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Rohde
Weitere Fragen an Dennis Rohde
Für uns als SPD steht fest, dass Klimaschutz und sozial gerechte Politik Hand in Hand gehen müssen.
Ihre Sorge, dass bei Haushaltskürzungen scheinbar ausschließlich soziale Leistungen im Inland zur Disposition stünden, teile ich in dieser Form nicht.
Dieser gesamte Vorgang darf nicht das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen und letztlich auch die Würde des Amtes, das Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf übernehmen soll, schmälern. Wir erwarten nun, dass unser Koalitionspartner seine Verantwortung wahrnimmt, auch im Sinne des gemeinsamen Regierungsauftrags, und den persönlichen Austausch mit Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf sucht.
Ich möchte Ihnen versichern, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion die Ereignisse rund um die Maskenaffäre sehr ernst nehmen