SPD/MK
Die Logik der Abschreckung, die vor allem im Kalten Krieg ins Feld geführt worden ist, sollte Kriegsparteien, die jeweils eine atomare Bewaffnung hatten, davon abhalten einen konventionellen Krieg zu beginnen. Diese Grenze wurde bereits überschritten und daher lehne ich es ab.
Englisch ist in der Europäischen Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten schon lange die wichtigste Behördensprache. Auch wenn es unter den Abgeordneten oder Beamt*innen mal zu der Nutzung einer anderen Sprache kommt, ist englisch weiterhin die am meisten verbreitete und am häufigsten genutzte.
laut Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition , ist das Ziel, das Weisungsrecht zu überarbeiten und an die Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs anzupassen.
da ich nicht im Bundestag, sondern im EU-Parlament bin, kann ich Ihnen zu dem Sachstand der Debatte nicht viel sagen.
Das Europäische Parlament hat bereits im Juni 2020 eine Entschließung (2020/2580(RSP) angenommen, in der zusätzliche Fördermittel für die Forschung an ME/CFS gefordert werden.
Ich habe mich im Europäischen Parlament dafür stark gemacht, die Regelung zu stoppen. Leider ist dieser Versuch gescheitert.
