Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 13.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet sichere Räume für Menschen, die auf die Vertraulichkeit von Kommunikation angewiesen sind, aber auch für jede Privatperson.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

ich teile Ihre Einschätzung und habe diesem Instrument zugestimmt.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

die Bundesregierung unter Innenministerin Nancy Faeser wird nach aktuellem Stand noch in diesem Jahr ihren sogenannten „Kabinettsbeschluss“ zur Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes verabschieden.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

diese Frage ist aufgrund des Scheiterns der Impflicht nicht mehr aktuell.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

da die Zuständigkeiten für dieses Thema auf Bundes- und nicht EU-Ebene geregelt sind

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 06.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

Das Europäische Parlament, in dem ich Abgeordnete bin, entscheidet nicht darüber.