CDU Deutschland
Gerne verweise ich in diesem Zusammenhang auf ein einschlägiges Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Die Europäische Union hat ein strategisches Interesse am Ausbau der erneuerbaren und CO2-armen Energien und muss seine Abhängigkeit von fossilen Energieträgern weiter reduzieren. Wasserstoff wird als Zukunftstechnologie eine entscheidende Rolle beim Erreichen der europäischen Klimaziele spielen.
In Deutschland dominiert zunehmend die Omikronvariante des Coronavirus. Diese Variante verbreitet sich deutlich schneller als bisherige Virusvarianten. Stark steigende Infektionszahlen sind die logische Folge, weshalb das RKI die momentane Situation zu Recht als „sehr besorgniserregend“ bezeichnet.
Modellierungen des Robert Koch-Instituts zeigen, dass eine Zielimpfquote (Impfschutz durch vollständige Impfung) von 85 Prozent für die 12 bis 59-Jährigen sowie von 90 Prozent für Personen ab dem Alter von 60 Jahren notwendig ist, um die 7-Tage-Inzidenzen unter 100 beziehungsweise 50 Fälle pro 100.000 Personen zu halten.
Schnell- und Selbsttests haben gegenüber den PCR-Tests jedoch eine höhere Fehlerrate. Dadurch steigt das Risiko, dass nicht geimpfte Personen sich trotz 3G Regel bei einem hohen Infektionsgeschehen anstecken.
Als CDU-Abgeordneter für Niedersachsen und Bremen setze ich mich für eine effektive und bürgernahe Europäische Union ein, die einen echten europäischen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger bringt.
