Barbara von Woellwarth
(...) Ich habe nicht die Absicht, mich dafür einzusetzen, Volksbegehren und Volksentscheide (auch) im künftigen Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen zu verankern. (...)
(...) Wir haben zu Beginn der Pandemie durchaus erkannt, dass jetzt zunächst Regierungen und Verwaltungen gefordert waren (...)
(...) Wir wollen den Steuerbetrug durch Cum-Ex endgültig bekämpfen. (...)
(...) Ein weiterer Ausbau und entsprechende Anpassung des Strommarkts in Richtung mehr Flexibilität sind bereits heute möglich, müssen nur umgesetzt werden. (...)
(...) Wir können auf Bundesebene den Rechtsrahmen setzen oder Förderprogramme auflegen und es so erleichtern grün in den Städten zu erhalten oder sogar zu verbessern. (...)
(...) Eine Neuauflage der Abwrackprämie für Autos war und ist für mich indiskutabel. Wer am fossilen Verbrennungsmotor festhält, gefährdet zugleich Arbeitsplätze und die Klimaschutzziele. (...)
