Daniel Biskup
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage zur Pkw-Maut. Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der Bundesverkehrsminister hatte den klaren Auftrag, das vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) umzusetzen. Das hat er getan. (...)
(...) Ich setze mich für eine Verbesserung der aktuellen Situation in Deutschland ein und möchte Menschen helfen, die dringend ein neues Organ benötigen. (...)
(...) Meine Quellen sind die offen einsehbaren Informationen des Statistischen Bundesamtes. (...)
(...) In der ersten Stufe wird die Bestandsstrecke digital ertüchtigt. Mit der Einführung des europäischen Zugsicherungssystems können ab 2027/2028 durchgängig auf dem gesamten Brennerkorridor Züge in einem einheitlichen Zugsicherungssystem geführt werden. (...)
(...) Am 1. Juli haben die Vertreter der Projektleitung der Bahn fünf mögliche Trassen und die Planungen für die Bestandsstrecke zum Brennerzulauf vorgestellt. Da schon seit Langem die Bevölkerung in den offenen Planungsdialog eingebunden ist, muss dieser nun mit diesen Informationen fortgesetzt werden. (...)
(...) Mit dem Klimaschutzplan 2050 hat die Bundesregierung im November 2016 die „Strategie für kohlenstoffarme Entwicklung“ beschlossen und diesen als deutsche Langfriststrategie für die Minderung von Treibhausgasen in Deutschland bei der Organisation der Vereinten Nationen hinterlegt. Darin werden Minderungsziele für einzelne Sektoren für das Jahr 2030 festgeschrieben und das Langfristziel der weitgehenden Treibhausgasneutralität bis 2050 bekräftigt. (...)
