Frage an Daniela Ludwig von Hendrik J. bezüglich Gesundheit
Ich mache mir ernsthaft Sorgen bzgl. den Schäden, welche der Alkoholkonsum in Deutschland anrichtet.
Könnten Sie sich nicht wenigstens für ein Werbeverbot von Alkohol stark machen?
Sehr geehrter Herr Jakob,
inhaltlich sind wir absolut einer Meinung. Ich hoffe, dass wir in der nächsten Legislaturperiode an dieser Stelle ein Stück weiterkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig
Weitere Fragen an Daniela Ludwig
bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihre Fragen zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten kann. Das BMI wird zeitnah einen Referentenentwurf zur gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene vorlegen.
Durch die Ablösung des umstrittenen Heizungsgesetzes durch das neue Gebäudemodernisierungsgesetz kehrt die volle Entscheidungsfreiheit zu den Eigentümern zurück. Diese können selbst am besten beurteilen, welche Heizung technisch und vor allem wirtschaftlich in das eigene Gebäude passt.
Ich halte es für richtig, in entsprechend gelagerten Fällen die Zustimmung der Ausländerbehörde vorzusehen. So ermöglichen wir eine gezielte und effektive Prüfung, ohne familiäre Bindungen unter einen Generalverdacht zu stellen.
Das BMI wird zeitnah einen Referentenentwurf zur gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene vorlegen.