Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Landtag RLP
Die 5-Jahres-Regel soll hierbei ein Anreiz ist, nicht länger als nötig im Vertretungssystem zu bleiben. Ausnahmen von der 5 Jahres-Regel sind möglich.
Nach Angaben der BImA gibt es in Rheinland-Pfalz noch fünf öffentliche Schutzräume, die bislang formal noch nicht entwidmet worden sind.
Die Erhaltung der Betriebs- und Brandsicherheit sowie Aspekte des Klima- und Umweltschutzes sind von großer Bedeutung für den Betrieb von Feuerungsanlagen.
Unser Ziel ist es nicht, Russland komplett von der Weltwirtschaft abzuschneiden, sondern maßgeschneiderte Sanktionen einzusetzen.
Wir unterstützen das Anliegen, dass der Bonus erst ab einer gewissen Mindestgrenze greifen sollte, da er dazu gedacht ist, (...) gerechte Aufteilung zu fördern.
Daher plädiere ich schon lange für eine Impfpflicht für alle, die aus beruflichen Gründen mit diesen Menschen Kontakt haben.
