AfD-Fraktion Schleswig-Holstein
Aspekte einer tatsächlicher Wirksamkeit, erforderliche Zertifizierung
oder auch das ausreichende Vorhandensein von geeigneten MNS erscheinen
nebensächlich, was auch die recht freizügige Zulassung von Pappschilden,
Halstüchern und Eigenbauten unter dem Oberbegriff „Alltagsmaske“ betrifft.
(...) Grundrechtseinschränkungen im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit geprüft und diese Prüfung dokumentiert hat, kann ich nicht beurteilen (...)
(...) SARS-CoV2 ist für sich betrachtet kein tödliches Virus (...)
(...) Ähnlich verhält es sich auch mit der kommenden Maskenpflicht. Auch hier bedarf es meiner Auffassung nach fundierter Nachweise über die Wirksamkeit sowohl zertifizierter Masken und Varianten des Mund-Nase-Schutzes (MNS) bis hin zum einfachen Tuch oder Schal. (...)
(...) Was Demokratie für mich bedeutet, lässt sich jenseits der bekannten und von mir mitgetragenen Erklärungen und Definitionen des Begriffes "Demokratie" nicht abschließend beantworten. Am besten aber gefällt mir in diesem Zusammenhang ein Zitat von Theodor Heuss: "Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten." (...)
(...) auf UN-Ebene tätige Institutionen. Demnach ist Deutscher, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt (Quelle: StAG). Die Frage nach dem Migrationshintergrund bzw. einer Definition desselben wird durch das Stat. (...)
