Claus Schaffer

Das Fördergebiet genießt Bestandsschutz, es wurde genehmigt, bevor der Nationalpark im Jahr 1985 entstanden ist.

(...) die absolut berechtigte Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung, aber auch der Landesregierungen offen und in der Öffentlichkeit zu artikulieren. (...)

(...) aus meiner Sicht gibt es zahlreiche Themen, sowohl im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, als auch mit anderen Themen, die abseits der aktuellen Lage nicht in Vergessenheit geraten dürfen. (...)

Aspekte einer tatsächlicher Wirksamkeit, erforderliche Zertifizierung oder auch das ausreichende Vorhandensein von geeigneten MNS erscheinen nebensächlich, was auch die recht freizügige Zulassung von Pappschilden, Halstüchern und Eigenbauten unter dem Oberbegriff „Alltagsmaske“ betrifft.

(...) Grundrechtseinschränkungen im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit geprüft und diese Prüfung dokumentiert hat, kann ich nicht beurteilen (...)

(...) SARS-CoV2 ist für sich betrachtet kein tödliches Virus (...)

(...) Ähnlich verhält es sich auch mit der kommenden Maskenpflicht. Auch hier bedarf es meiner Auffassung nach fundierter Nachweise über die Wirksamkeit sowohl zertifizierter Masken und Varianten des Mund-Nase-Schutzes (MNS) bis hin zum einfachen Tuch oder Schal. (...)

(...) Was Demokratie für mich bedeutet, lässt sich jenseits der bekannten und von mir mitgetragenen Erklärungen und Definitionen des Begriffes "Demokratie" nicht abschließend beantworten. Am besten aber gefällt mir in diesem Zusammenhang ein Zitat von Theodor Heuss: "Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten." (...)

(...) auf UN-Ebene tätige Institutionen. Demnach ist Deutscher, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt (Quelle: StAG).  Die Frage nach dem Migrationshintergrund bzw. einer Definition desselben wird durch das Stat. (...)

(...) Die Erwartungen an die Pflegeberufekammer konnten nicht erfüllt werden, was letztlich an der mangelhaften Umsetzung liegt. (...)

(...) Das Landesgesetz zur Pflegeberufekammer wurde von der damaligen Küstenkoalition aus SPD/GRUENEN und SSW erlassen; eine solche Kammer existiert tatsächlich nur in einigen Bundesländern. Die Kammer soll „...hoheitliche Aufgaben (also staatliche) wahrnehmen, die Interessen der Pflegeberufe vertreten, in der Politik mitreden und die Arbeitsbedingungen verbessern...“. Die Erwartungen an die Pflegeberufekammer konnten nicht erfüllt werden, was letztlich an der mangelhaften Umsetzung liegt. (...)

(...) vielen Dank für den Hinweis auf die Online-Petitionen zum Thema "Pflegeberufekammer". Zur Frage der Pflegeberufekammer und einer staatlich verordneten Zwangsmitgliedschaft habe ich bereits  an anderer Stelle eine deutliche Ablehnung formuliert. (...)