(...) Mittlerweile ist der Betrieb von Fitnessstudios in fast allen Bundesländern ja wieder angelaufen. Schleswig-Holstein gehört dazu, seit kurzem auch Berlin. (...)
(...) Sie schreiben mich in meiner Funktion als Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten an. Ich möchte Sie deshalb bitten, Ihre Frage zuständigkeitshalber an mein Büro im Bundesministerium für Gesundheit (patientenrechte@bmg.bund.de) zu richten. (...)
(...) Das deutsche Gesundheitswesen stützt sich auf eine starke und gut funktionierende Selbstverwaltung, in der die Kassenärztlichen Vereinigungen auf Landesebene für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung und die Verteilung der Arztsitze zuständig sind. (...)
(...) Die Einschätzungen, dass schädliche Auswirkungen der hochfrequenten elektromagnetischen Felder unterhalb der Grenzwerte auf die menschliche Gesundheit zu befürchten sind, teilt die Bundesregierung nicht. Beim Ausbau des Mobilfunks und insbesondere dem Aufbau der 5G-Netze sollte mit der Frage der elektromagnetischen Felder (EMF) sorgsam umgegangen werden. (...)
(...) An der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland arbeiten wir als Koalition jeden Tag. Deutschland benötigt in allen Himmelsrichtungen auch künftig unsere Aufmerksamkeit und verdient eine engagierte Wirtschaftspolitik - ohne Steuererhöhungen, dafür aber mit Forschungsförderung und der Entlastung von Bürokratie. (...)
(...) Am 23. Oktober 2019 bestätigten die Sachverständigen bei der öffentlichen Anhörung des Gesetzes zur Einführung einer Masernimpfpflicht die Verfassungskonformität. Das Gesetz ist verhältnismäßig und diese Verhältnismäßigkeit rechtfertige den Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. (...)
