Frage an Claudia Müller von Dassow C. bezüglich Energie
Für die Herstellung von Smartphones werden Rohstoffe wie Coltan verwendet. Das finde ich toll, weil ich ein schnelles, schlankes Smartphone mag. Jedoch trägt schon seit über 10 Jahren der Abbau von Coltan dazu bei, dass im Kongo Korruption und Bürgerkrieg finanziert werden und dass die Menschen, die diesen Rohstoff abbauen in sklavenähnlichen Verhältnissen und in Armut leben. Was haben Sie geplant, damit wir hier in Deutschland in Zukunft Smartphones kaufen können und dabei ein gutes Gewissen haben? Welche Schritte sind geplant, um die Sklavenähnlichen Bedingungen in der Smartphoneherstellung zu stoppen? Wie soll eine unabhängige Kontrolle aufgebaut werden, um große Smartphonehersteller dazu zu bringen im gesamten Produktionsweg auf die Einhaltung der Menschenrechte und den Schutz der Umwelt zu achten?
Sehr geehrte Frau D.,
ich danke Ihnen für die Frage.
Uns allen ist ja klar, dass die Industrie eine sichere und verlässliche Versorgung mit Rohstoffen benötigt. Trotzdem braucht es einen Gesamtblick auf alle Beteiligten.
Die Bundesregierung hat in ihre Rohstoffstrategie im Januar leider nur die Interessen der deutschen Industrie im Blick und lässt die Bedürfnisse der Menschen in den Abbauländern vollkommen außen vor. Gerade die Bedingungen in den Abbauländern werden aus Lobbygründen vernachlässigt. Und das führt dazu, dass viele Entwicklungsländer trotz ihres Rohstoffreichtums häufig bettelarm sind. Sie sollten endlich angemessen an den Einnahmen des Rohstoffexports beteiligt werden mit dem Ziel, die Bedingungen für die Menschen vor Ort zu verbessern. Hier fordern wir ganz klar, dass die Bundesregierung sich für faire Handelsbeziehungen einsetzt und ein Gesetz zur Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen entlang der Lieferkette vorlegt. Rohstoffsicherheit und Menschenrechtsschutz dürfen keinen Widerspruch darstellen. Von einer weitsichtigen Rohstoffpolitik könnten alle Beteiligten profitieren. Wir werden uns dafür auch weiterhin stark machen.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Müller
Weitere Fragen an Claudia Müller
Der Antrag enthält keine erfüllbaren Vorschläge, die wir nicht bereits in Angriff genommen hätten. Der Gesundheitsausschuss empfiehlt ihn abzulehnen (20/6804).
Ich würde Sie bitten Ihre Fragen an Per Ole Rühsen, den Leiter des Wahlkreisbüros des Hamburger Grünen Bundestagsabgeordneten Till Steffen, zu stellen.
Ich halte es nicht für sinnvoll aus all den Leistungen unseres Sozialsystems einen Anteil für geflüchtete Ukrainer*innen herauszurechnen, einen gewissen Prozentsatz für gestiegene Energiepreise und z.B. Investitionen in LNG-Terminals zu addieren und dann noch z.B. die Kosten für Waffenlieferungen hinzuzufügen und so zu einer abstrakten Zahl zu kommen.
Die Antwort hatte ich immer wieder verschoben, weil ich Ihnen gerne einen Link zur Antragsstellung geschickt hätte. Denn Bund und Länder haben ja einen Härtefallfonds beschlossen, der genau für solche Fälle wie den Ihren gelten soll -also für Flüssigtanks, Heizöl und Pelletheizungen.