Nikolai Kues
Wir lassen nicht zu, dass Kräfte wie die AfD den Zusammenhalt zerstören. Ihr Ziel ist es, demokratische Institutionen zu schwächen und Misstrauen zu säen. Rückzug ist keine Option, gerade jetzt braucht es Haltung.
Die SPD-Bundestagsfraktion steht weiterhin geschlossen hinter der Kandidatur von Frau Prof. Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht
Ich finde: Nein, das ist nicht mehr fair und sollte dringend geändert werden
Sie können sich darauf verlassen, dass ich mich weiterhin mit voller Überzeugung für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft einsetzen werde – und mit klarer Kante gegen jede Form von Spaltung, Ausgrenzung und politischer Verantwortungslosigkeit
Wir unterstützen Maßnahmen, die den Handel mit Pelzprodukten weiter einschränken oder gänzlich unterbinden, insbesondere wenn sie mit erheblichem Tierleid verbunden sind
In dieser Woche diskutiert der Bundestag über ein mögliches Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. Ich unterstütze den Antrag.
