Clara West

(...) Ich sehe darin eher das Zeichen, dass eine Diskussion um den „richtigen“ Weg, wie Sie Sie ja einfordern, bereits stattfindet. (...)

auch ich bin keineswegs damit einverstanden, dass allgemein-politischen Vereinen die Gemeinnützigkeit aberkannt werden. Hierzu bedarf es dringend einer gesetzlichen Klarstellung.

(...) Damit haben der SDamit haben der SPD-geführte Senat und das Abgeordnetenhaus nach den Jahren des Sparens auf Landesebene auch hier den Schalter umgelegt und nehmen wieder Geld in die Handie öffentliche Infrastruktur zu investieren. Für einzelne Bereiche, die uns besonders am Herzen lagen, wurden deshalb Sonderprogramme aufgelegt, wie z.B. SIWA (Sondervermögen Investitionen der wachsenden Stadt) oder eben das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm. (...)

(...) Dafür schafft der Senat jetzt die Voraussetzungen. Eine temporäre Bebauung des Tempelhofer Feldes wird eben auch die Möglichkeit bieten, die Strukturen der medizinischen Versorung weiter zu professionalisieren. (...)

(...) Auch wenn ich selbst politisch nicht in der Position bin, über diese Frage zu entscheiden (da es sich um Bundesgesetzgebung handelt, das Berliner Abgeordnetenhauses hat hier leider keine Kompetenzen), teile ich Ihre Besorgnis über die Entwicklungen und das Vorgehen des Krankenkassen und Versicherer. (...)

(...) besten Dank für Ihre Anfrage. Die Streichung der Jugendsozialarbeiterstellen ist indirekt schon mit dem Senatsentwurf des Doppelhaushaltes für 2014/15 erfolgt, daher beraten wir heute im Hauptausschuss auch nicht direkt über eine Kürzung, sondern über die Frage, ob und wie wir diese bereits erfolgte Kürzung rückgängig machen. Dass ausgerechnet in diesem Bereich Personal gestrichen werden soll, ist erst im Vorfeld der heutigen Hauptausschuss durch ein Schreiben des Senats an die regionale Schulaufsicht und die bezirklichen Jugendämter deutlich geworden. (...)

(...) Im Übrigen habe ich keineswegs die Absicht, mich hinter meinem neuen Mandat zu verstecken, meine persönliche Meinung ist und bleibt eindeutig: Wer solche Einrichtungen wie das Theater unterm Dach oder die Wabe schließen möchte, hat entweder keine Ahnung oder kein Herz. Ich selbst besuche dort seit Jahren Aufführungen und Konzerte und bin als unverbesserliche Optimistin durchaus zuversichtlich, dass das auch in Zukunft möglich sein wird. (...)

(...) für die sog. Kleinkunst und deren Bühnen eingesetzt. Auf meiner Internetseite ( http://www.clara-west.de, Rubrik „wofür ich stehe - meine Arbeit in der BVV“) finden Sie einige Beispiele. (...)

(...) Ich bin im Vorfeld des Wahlkampfes mehrfach gefragt worden, warum ich nicht einfach dafür plädiere, eines der drei teuren Opernhäuser zugunsten der kleinen Bühnen und Ateliers abzuschaffen. Ich habe mich mit deutlichen Worten gegen eine solche Argumentation verwahrt, denn es schadet den Etablierten genau so wie den Freien, wenn sie gegeneinander ausgespielt werden. (...)

(...) Grundsätzlich wird sich die Berliner SPD bundesweit für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro einsetzen. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir das Berliner Vergabegesetz entsprechend so anpassen, dass nur Firmen einen öffentlichen Auftrag erhalten können, die auch diesen Mindestlohn zahlen. (...)

(...) Ihre Fragen lassen sich isoliert nicht sinnvoll beantworten. Sie zielen auf die Zukunft des ehemaligen Güter- und Gütergierbahnhofes Pankow und damit eines Geländes, das zu den größten unbebauten Freiflächen in ganz Berlin gehört. Dieses Gelände wurde im vergangenen Jahr von der Krieger Grundstücks GmbH erworben. (...)