Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
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CDU Hamburg Mitte - Stefanie Blaschka
Dort habe ich mich ausführlich zum Thema Diätenanpassung geäußert.
Der Referentenentwurf wird – den üblichen Gepflogenheiten folgend – auf der Internetseite des BMI publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.
Auch zu dieser Frage habe ich bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.
Ich habe in der Vergangenheit zu dieser Frage bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.
In der Frage vom 13. November 2025 auf diesem Portal habe ich mich zum Referentenentwurf geäußert.