Christine Buchholz
DIE LINKE
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Frage von Znevb Fpuzvgm an Christine Buchholz bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 16. Apr. 2019 - 15:56

Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,

ich schreibe gerade meine Bachelorarbeit zu den Jamaika-Sondierungen 2017. Um möglichst viele Eindrücke, Hintergründe und Ideen zu sammeln, habe ich mich entschlossen, Sie als gewählte/r Abgeordnete/r anzuschreiben. Dabei interessiert mich vor allem Ihre Meinung zu den gescheiterten Verhandlungen. Was könnte der Grund für das Scheitern sein? Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest? Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen? Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.

Über Ihr Mitwirken würde ich mich sehr freuen. Falls Sie weitere Informationen (Links, Berichte etc.), wäre ich Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Znevb Fpuzvgm

Von: Znevb Fpuzvgm

Antwort von Christine Buchholz (LINKE)

Sehr geehrter Herr Fpuzvgm,

ich möchte als LINKE-Politikerin nicht über die Gründe der gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von Union, Grünen und FDP spekulieren, an denen meine Partei nicht beteiligt war und bei denen jede Partei der anderen die Verantwortung für das Scheitern in die Schuhe schiebt.

DIE LINKE kann ihre Ziele nur durch außerparlamentarischen Druck durchsetzen. Ich bin dafür, dass die LINKE in gesellschaftlichen Bündnisse - auch mit SPD und Grünen gesellschaftliche Verbesserungen erkämpft.
Aber ich wende mich dagegen, dass die LINKE in eine rot-rot-grüne Regierung eintritt, die an die Bedingung der Zustimmung zu Auslandseinsätzen und zur Nato geknüpft ist. Dies habe ich bereits bei der Bundestagswahl 2013 argumentiert, als es rechnerisch noch eine rot-rot-grüne Mehrheit gab. Hier der Artikel dazu: http://christinebuchholz.de/2013/01/29/ja-zur-einheit-im-widerstand-gege...

Mit freundlichen Grüßen
Christine Buchholz

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