Frage an Christian Kühn von Frank S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage an mich. Der Schutz unserer Grundrechte ist eines der Schwerpunkte Bündnisgrüner Arbeit und Politik. Wir sind davon überzeugt, dass ein starker, demokratischer Rechtsstaat gleichzeitig Bedrohungen effektiv abwehren, Grundrechte schützen und unsere Freiheit bewahren kann. Unser Leitbild sind das Grundgesetz, die EU-Charta der Grundrechte und die Charta der Vereinten Nationen. Menschenwürde und die persönliche Freiheit des anderen zu achten, gleiche Rechte für alle, unabhängig vom Geschlecht, sowie Religionsfreiheit inklusive Religionskritik sind Fundamente unserer Demokratie. Die Rechte unseres Grundgesetzes gelten für alle gleichermaßen, ohne Einschränkung oder Relativierung. Sie zu schützen, ist unsere Verpflichtung und eine Lehre aus den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte.

Demokratie lebt auch vom Vertrauen in die Wähler*innen, deshalb wollen wir GRÜNE Elemente direkter Demokratie auch in der Bundespolitik stärken. Wir wollen Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide in die Verfassung einführen. Für eine offene Gesellschaft spielt eine lebendige Zivilgesellschaft eine zentrale Rolle.

Mit freundlichen Grüßen
Chris Kühn