(...) Kommunen und Landkreise sollten je nach Straßenlängen eine bestimmte Mindestmenge Salz lagern. (...) Man muß jedoch berücksichtigen, daß es sich um den härtesten Wintereinbruch seit Jahrzehnten gehandelt hat, so daß man immer auch etwas Verständnis für Extremsituationen aufbringen muß. (...)
(...) Ich gehöre nicht zur Atlantikbrücke und habe mich auch noch nicht damit beschäftigt. Ich kann daher dazu nichts sagen, auch nicht zu den Young-Leaders. (...)
(...) Wenn wir etwa die aktuelle Debatte um "Seltene Erden" betrachten, so wird klar, dass Staaten ihre Ressourcen als Mittel der Diplomatie oder auch als Druckmittel, quasi auch als Mittel der wirtschaftlichen Auseinandersetzung verwenden können. Sicherheit ist ein komplexer Begriff, der weit mehr bedeutet, als körperliche Sicherheit, die auch notfalls mit militärischen Mittel verteidigt werden müsste. Auch Versorgungssicherheit ist für die Menschen auf der ganzen Welt wichtig. (...)
(...) Der Bundesvorstand der CDU hat zum Thema Bürgergeld bereits vor längerer Zeit eine Kommission eingesetzt, die in Kürze ihre Ergebnisse präsentieren wird. Ich bin, wie vielleicht auch Sie, gespannt auf die Ergebnisse und hoffe auf einige Handlungsempfehlungen für das Anliegen des Bürgergeldes. (...)
(...) Ich möchte auch diese öffentliche Gelegenheit nutzen, um Ihnen nochmals zu antworten, dass ich Ihre generelle Einschätzung unseres Rechtsstaates und zahlreicher Behörden nicht teile und tolerieren möchte. Ich kann beim besten Willen keine "totalitären" Entwicklungen erkennen, wie Sie in Ihrer 1. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst freue ich mich natürlich sehr über die lobende Bewertung des Portals abgeordnetenwatch.de sowie die öffentliche Wahrnehmung darüber. Auch in Zukunft werde ich versuchen, Kontinuität und Transparenz in meiner Arbeit fortzuführen. (...)
